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Name:1877/2012  
Aktenzeichen:
Art:Beschlussvorlage  
Datum:16.10.2012  
Betreff:Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden
- Bergische WasserkompetenzRegion :aqualon e. V.
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Beschlussentwurf:

 

1. Der Rat beschließt den Beitritt der Stadt Leverkusen zum Trägerverein „Bergische WasserkompetenzRegion :aqualon e. V.“ zum 01.01.2013.

 

2. Zum Vertreter der Stadt Leverkusen in der Mitgliederversammlung des Trägervereins „Bergische WasserkompetenzRegion :aqualon e. V.“ wird Herr Beigeordneter Marc Adomat bestellt.

 

gezeichnet:

Häusler                                                                     Adomat

(i.V. des Oberbürgermeisters)


 

Begründung:

 

Der Trägerverein „Bergische WasserkompetenzRegion :aqualon e. V“ wurde im Februar dieses Jahres gegründet. Er verfolgt das Ziel, die Themenfelder der Wasserwirtschaft und der Raumentwicklung als bedeutende Kompetenzbereiche der Region innovativ weiterzuentwickeln sowie in nachvollziehbarer Form darzustellen und erlebbar zu machen.

 

Vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Klimaveränderungen auf die Wasserwirtschaft, der demografischen Entwicklung, der großen Herausforderungen durch die Energiewende, der Veränderungen in der Landwirtschaft und nicht zuletzt im Bemühen um Standortvorteile sind fachübergreifende Betrachtungen durch Wissenschaft und Forschung unverzichtbar.

 

Aufgabenschwerpunkte des Vereins sind u. a. integrale Ansätze in der studentischen Ausbildung zu fördern, eine den komplexen Herausforderungen entsprechende Forschung zu initiieren und zu begleiten, ein Bewusstsein für die Themen Wasser, Raumentwicklung, Natur- und Artenschutz zu schaffen und Bildungs- und Freizeitangebote zu erweitern.

 

Das Forschen soll in diesem Modellraum genauso dazu gehören wie das Lernen, Erleben und die Bildung von unternehmerischen Netzwerken. Daher umfasst :aqualon die Säulen Wissenschaft (Forschung und Entwicklung), Vermittlung (Lehr- und Lernort, Nachwuchsförderung), Erlebnis (Naherholung und Touristik) und Wirtschaft (Clusteraufbau und Präsentationsplattform).

 

Im Trägerverein arbeiten bereits der Wupperverband, der Bergische Abfallwirtschaftsverband, regionale Kommunen, der Rheinisch-Bergische-Kreis, Hochschulen und Privatpersonen kooperativ zusammen.

 

Für die Mitarbeit im Projekt :aqualon bringt Leverkusen als Chemie- und Fachhochschulstandort hervorragende Kompetenzen und Voraussetzungen mit.

Die Mitgliedschaft im Trägerverein bietet der Stadt die Chance, dieses innovative Projekt mitzugestalten und Zukunftsimpulse für die Region zu setzen.

 

Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung, der Vorstand und die Geschäftsführung. Nach § 3 Abs. 4 der Vereinssatzung entsenden der Wupperverband und der Rheinisch-Bergische-Kreis je zwei Vertreterinnen/Vertreter, die übrigen Mitglieder je eine Vertreterin/einen Vertreter mit Stimmrecht in die Mitgliederversammlung.

 

Der jährliche Beitragssatz für Städte und Gemeinden beträgt 2.500 €. Den Kommunen im Nothaushalt wird eine kostenlose Mitgliedschaft gewährt.

 

Für die Mitgliedschaft im Trägerverein ist ein Beschluss des Rates erforderlich.

 


Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr. 1877/2012

Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Biggi Hürtgen / Dez IV / 406-8843

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

 

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

Eine entsprechende Haushaltsposition ist einzurichten.

 

Deckungsmittel können aus Innenauftrag 400003050404, Sachkonto 523600, Fipo 720000 (Masterplan NW) zur Verfügung gestellt werden.

 

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)          

 

2.500 € Mitgliedsbeitrag

 

 

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:            

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                              

 

2013                              2.500 €

Folgejahre                 je 2.500 €

 

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

 

 

 


 

Begründung der einfachen Dringlichkeit:

 

Es wurde kurzfristig stadtintern abgestimmt, dass die Stadt Leverkusen dem Trägerverein „Bergische WasserkompetenzRegion :aqualon e.V.“ beitreten soll.

 

Der Beitrittstermin soll bereits der 01.01.2013 sein.