Beschlussentwurf:

1.        Die Bezirksvertretung III stimmt der vorgelegten Planung für die Erneuerung des Graf-Galen-Platzes nördlich der Wilhelm-Leuschner-Straße zu. Die Baukosten werden auf 95.000 Euro festgesetzt. Die Mittelfreigabe für Sachkonto 523500 wird in dieser Höhe erteilt.

2.        Die Bezirksvertretung III stimmt der vorgelegten Planung für die Erneuerung des Bolzplatzes Albert-Schweitzer-Straße zu. Die Baukosten werden auf 40.000 Euro festgesetzt. Die Mittelfreigabe für Sachkonto 523500 wird in dieser Höhe erteilt.

3.        Die Bezirksvertretung III stimmt der vorgelegten Planung für die Sanierungsmaßnahmen im Wuppermannpark (westl. und östlich der Berg. Landstraße) zu. Die Baukosten werden auf 61.000 Euro festgesetzt. Die Mittelfreigabe für Sachkonto 523500 wird in dieser Höhe erteilt.

gez.

Buchhorn                                                        Mues

Begründung:

Mit Beschluss zur Vorlage Nr. R1622/16.TA vom 20.06.2009 hat der Rat die Aufteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II beschlossen. Für Maßnahmen unter der Federführung des Fachbereiches Stadtgrün wurden insgesamt 360.000 Euro auf Sachkonto 523500 bereitgestellt.

Die mit dieser Vorlage vorgeschlagenen Maßnahmen sollen aus diesen Mitteln finanziert werden. Die Vorprüfung des Fachbereiches Rechnungsprüfung und Beratung hat ergeben, dass die Finanzierung dieser Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II statthaft ist.

Begründung der einfachen Dringlichkeit:

Die Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II stehen unter hohem Termindruck, da die Auszahlung der Mittel an Fertigstellungsfristen gebunden ist. Die Beschlussfassung ist daher in diesem Turnus erforderlich.