Beschlussentwurf:
1. Dem Programmentwurf wird zugestimmt.
2. Verträge können bis zu einem Gesamtvolumen von 603.000 € in 2015 und ebenso in 2016 abgeschlossen werden, sofern Drittmittel zur Verfügung stehen oder entsprechende vertragliche Zusicherungen vorliegen.
gezeichnet:
In Vertretung
Adomat
Begründung:
Die KSL bittet um Zustimmung für das in der Anlage vorgelegte Programm.
Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage
Nr. 2014/0212
Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der
Kommunalaufsicht vom 26.07.2010
Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Horst A. Scholz / 416 / 4111
Kurzbeschreibung
der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des
Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.
(Angaben
zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.)
Programm des Teilbetriebes FORUM für die Spielzeit 2015/2016.
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden Haushalt und
mittelfristiger Finanzplanung)
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Personalkosten,
Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)
Wie im Beschlussentwurf unter 2. beschrieben.
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung
pro Jahr)
Wie im Beschlussentwurf unter 2. beschrieben.
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)