Beschlussentwurf:
1. Dem Programmentwurf wird zugestimmt.
2. Verträge können bis zu einem Gesamtvolumen von 603.000 € in 2015 und ebenso in 2016 abgeschlossen werden, sofern Drittmittel zur Verfügung stehen oder entsprechende vertragliche Zusicherungen vorliegen.
gezeichnet:
In Vertretung
Adomat
Begründung:
Die KSL bittet um Zustimmung für das in der Anlage vorgelegte Programm.
Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des
Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom
26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der
Vorlage 2015/0412
Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Scholz
/ 416 / 4111
Kurzbeschreibung
der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des
Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.
(Angaben
zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.)
Programm des Teilbetriebes FORUM für die Spielzeit 2015/2016.
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden Haushalt und
mittelfristiger Finanzplanung)
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:
(z. B. Personalkosten,
Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)
Wie im Beschlussentwurf unter 2. beschrieben.
C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:
(überschlägige Darstellung
pro Jahr)
Wie im Beschlussentwurf unter 2. beschrieben.
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)
E) Beabsichtigte
Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Keine
weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
x |
☐ |
☐ |
☐ |
Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a.
Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens) |
F) Nachhaltigkeit der
Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:
Klimaschutz
nicht betroffen |
keine Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
x |
☐ |
☐ |
☐ |
Begründung der einfachen/besonderen Dringlichkeit:
Aufgrund der definitiven Klärung terminlicher Optionen konnten die angefügten Programmplanungen für die Saison 2015/2016 erst jetzt abgeschlossen werden.