Kenntnisnahme:

Der Ausschuss nimmt den Abschlussbericht zur ersten Förderphase im European Energy Award®-Prozess zur Kenntnis.

Gezeichnet:

In Vertretung

Märtens

Begründung:

Mit Vorlage Nr. R 1593/16. TA hat der Rat in seiner Sitzung am 29.06.2009 die Teilnahme der Stadt am European Energy Award® (eea®) beschlossen. Bis heute werden mit Begleitung eines eea®-Beraters Projekte und Aktivitäten geplant, dem Rat in Form des „Energiepolitischen Arbeitsplans“ zur Entscheidung vorgelegt (Vorlage Nr. 1828/2012) und schrittweise entsprechend der Etatisierungen im städtischen Haushalt umgesetzt.

Der beigefügte eea®-Bericht bezieht sich auf die erste Förderphase im Zeitraum Oktober 2010 bis Oktober 2014 und wird den Ausschussmitgliedern als Sachstandsbericht zur Umsetzung des kommunalen Klimaschutzprogramms zur Kenntnis gegeben.

Seine Ausführlichkeit ist den Ansprüchen des Fördermittelgebers an eine formale Gestaltung des Berichts geschuldet. Es ist deshalb vorgesehen, den Fraktionen jährlich eine sich auf die aktuellen Entwicklungen fokussierende Version des Berichtes über z.d.A.: Rat zur Kenntnis zu gegeben.

In der Sitzung wird der eea®-Berater einen kurzen mündlichen Bericht zum Stand der Projekte und der geleisteten Arbeit in den vergangenen vier Jahren erstatten und einen Ausblick in die neue Förderperiode abgeben.

Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Ute Kommoß / Dez. III / 8839

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.) 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:   

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                                

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: