Betreff
Sanierung der Infrastruktur der Friedhöfe - Wegesanierung und Wegeerneuerung auf dem Friedhof Birkenberg
Vorlage
2015/0661
Aktenzeichen
01-40-2015/0661-rm
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussentwurf:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II stimmt der vorgelegten Planung für die Wegesanierung und Wegeerneuerung auf dem Friedhof Birkenberg mit Baukosten in Höhe von 157.000 € zu.

 

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

Begründung:

 

Mit Beschluss Nr. 2723/2014 hat der Rat am 19.05.2014 ein Sanierungsprogramm für die Infrastruktur der städtischen Friedhöfe beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt, orientiert an den in der Vorlage dargestellten Prioritäten und im Rahmen der jeweils zur Verfügung gestellten Haushaltsmittel, die Maßnahmen zu planen, der jeweiligen Bezirksvertretung zur Beschlussfassung vorzulegen und anschließend umzusetzen.

 

Durch die externen Gutachter und eigene Ermittlungen wurden die schlimmsten Wegeschäden auf dem Friedhof Birkenberg festgestellt. Da dort bereits stellenweise ein gewisses Gefahrenpotential vorhanden ist, schlägt die Verwaltung als erste Maßnahme des Sanierungsprogramms die Sanierung und teilweise Erneuerung von Wegen auf dem Friedhof Birkenberg vor.

 

Die Ermittlung der Kosten war sehr zeitaufwändig und musste wegen der Komplexität im Umgang mit den vorgefundenen Wegebaumaterialien durch ein externes Büro unterstützt werden. Dieses Ingenieurbüro wird auch während der Bauphase eingeschaltet, um die ordnungsgemäße Entsorgung des alten Wegebaumaterials zu begleiten und zu dokumentieren.

 

Insgesamt werden 140 m² Schwarzdecke und 520 m² Wegefläche als wasserge-bundene Decke bzw. Schotterrasenwege erneuert und 685 m² Wegefläche als Schotterrasenwege saniert.

 

Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Cremer, 67, 6717

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

Die Bereitstellung von Bestattungsmöglichkeiten ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Die Wegeerneuerungen und -sanierungen sind erforderlich, um die Verkehrssicherheit auf dem Friedhof dauerhaft zu gewährleisten.

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

Mittel zur Finanzierung der Maßnahme stehen im Finanzplan wie folgt zur Verfügung:

Wegeerneuerungen                                                           84.000 €

Finanzstelle 67001310012024, FiPo 782700

- Friedhofssanierungsprogramm-

 

Wegesanierungen                                                              73.000 €

PN0310, FiPo 720000

- Aufwand Unterhaltung Infrastruktur-

 

Gesamtaufwand Wegebau Friedhof Birkenberg:        157.000 €

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)           

keine

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:            

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                              

kalk. Abschreibung 5.600 € p.a.

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

keine

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

 

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

[nein]

 

 

 

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

 [nein]