Beschlussentwurf:

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I stimmt der vorgelegten Planung für die Sanierung/den Umbau einer Baumscheibe in der Fußgängerzone Wiesdorf (Nähe Rathausgalerie) mit Baukosten in Höhe von 60.000 € zu.

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

Begründung:

Die östliche der beiden großen Platanen in der Fußgängerzone Wiesdorfer Platz hat durch ihr Dickenwachstum das Klinkermauerwerk ihres Hochbeetes gesprengt. Das Mauerwerk ist derzeit provisorisch gesichert und es besteht dringender Handlungsbedarf, um die Verkehrssicherheit in diesem äußerst stark frequentierten Bereich dauerhaft zu gewährleisten.

Die vorgelegte Planung sieht vor, die Baumscheibe deutlich zu vergrößern und um einen Aufenthaltsbereich zu erweitern.

Die Planung ist in enger Abstimmung mit den Roten Funken entwickelt worden, die auch während der Ausführung eingebunden werden.

Nähere Einzelheiten können der Baubeschreibung und dem Plan entnommen werden, die Bestandteil dieser Vorlage sind.

Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Großbruchhaus, 67, 6714

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

Die Sanierung/der Umbau der Baumscheibe ist zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit in der Fußgängerzone Wiesdorf unumgänglich.

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

Mittel zur Finanzierung der Maßnahme stehen im Finanzplan wie folgt zur Verfügung:

Finanzstelle 67001305011020, FiPo 782700

- Neubau Hochbeet P&C                                                                                    15.000 €

Restmittel können durch Sollübertragung bereitgestellt werden von

Finanzstelle 6700130501209, FiPo 782700

- Ersatzbeschaffung von Bäumen                                                                     45.000 €

Gesamtkosten:                                                                                                       60.000 €

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)           

keine

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:            

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                              

kalk. Abschreibung 1.500 € p.a.

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

keine

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: