Beschlussentwurf:

I. Für die am 14.04.2016 in Aachen stattfindende Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen werden 6 stimmberechtigte Abgeordnete aus Leverkusen sowie deren Vertreter bestellt:

Abgeordnete:                                                          Vertreter:

1. Rh. Thomas Eimermacher (CDU)                   Rf. Ursula Behrendt (CDU)         

2. Ina Tannenberger (CDU)                                  Rf. Irmgard von Styp-Rekowski (CDU)

3. Rh. Oliver Ruß (SPD)                                        Rh. Dr. Hans Klose (SPD)

4. Rf. Roswitha Arnold                                          Rh. Stefan Baake

    (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)                        (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

5. Rh. Karl Schweiger (BÜRGERLISTE)           Rh. Peter Viertel (BÜRGERLISTE)

6. Stadtkämmerer Stein                                         Beigeordneter Märtens

II. Als Gastteilnehmer ohne Stimmrecht werden benannt:

gezeichnet:

Richrath

Begründung:

Von den Fraktionen werden die im Beschluss aufgeführten Personen benannt.

Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon:

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)           

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:            

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                              

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: