Beschlussentwurf:
Als sozialerfahrene Person wird für die Arbeiterwohlfahrt Leverkusen Herr Manfred Hans anstelle von Frau Petra Jennen benannt.
gezeichnet:
In Vertretung
Märtens
Begründung:
Gemäß § 116 Sozialgesetzbuch XII sind vor dem Erlass allgemeiner
Verwaltungsvorschriften sozialerfahrene Personen zu hören, insbesondere aus
Vereinigungen, die Bedürftige betreuen oder aus Vereinigungen von
Sozialhilfeempfängern.
Soweit Landesrecht nicht abweichendes bestimmt, sind ebenfalls vor dem
Erlass des Verwaltungsaktes über einen Widerspruch gegen die Ablehnung der
Sozialhilfe oder gegen die Festsetzung ihrer Art und Höhe Dritte, wie sie in
Absatz 1 bezeichnet sind, beratend zu beteiligen.
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren hat in seiner Sitzung am 28.09.2015 dem Vorschlag zur Neuordnung der Beteiligung sozialerfahrener Personen zugestimmt und für die Arbeiterwohlfahrt Leverkusen Frau Petra Jennen benannt.
Diese Aufgabe soll zukünftig Herr Manfred Hans übernehmen.
Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen,
die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage
Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon:
Frau Vogt, 50, 5000
(Kurzbeschreibung
der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das
betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden
Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)
Kosten fallen nicht an, daher bestehen keine finanziellen Auswirkungen.
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:
(z. B.
Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen,
Sachkosten)
C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung /
Fertigung von Veränderungsmitteilungen:
(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen
sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder
Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet
werden müssen.)
kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)
E) Beabsichtigte
Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Weitergehende
Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |
Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a.
Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens) |
F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |