Beschlussentwurf:
1. Dem Konzept über die Schaffung von einer Ersatzbeleuchtung zum Abbau der Hochmaste entlang des Europarings wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, das Konzept gemäß der Prioritätenliste umzusetzen.
gezeichnet:
In Vertretung
Richrath Deppe
Begründung:
Mit Beschluss der Vorlage Nr. 2016/1286 durch den Rat der
Stadt Leverkusen am 07.11.2016 wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept
über die Schaffung von einer Ersatzbeleuchtung
zum Abbau der Hochmaste entlang des Europarings zu erarbeiten.
Das Konzept wurde
zwischenzeitlich gemeinsam mit der EVL GmbH & Co. KG erstellt. Zwecks
weiterer Begründungen wird hierauf verwiesen.
(Hinweis des
Fachbereichs Oberbürgermeister, Rat und Bezirke: Die unten aufgeführten Anlagen
sind im Ratsinformationssystem Session auch in farbiger und vergrößerter
Darstellung einzusehen.)
Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen,
die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage
Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon:
Frau Malek-66 89, Frau Sorge-66 91
(Kurzbeschreibung
der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das
betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden
Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)
PN1205, 66001205022007
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:
(z. B.
Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen,
Sachkosten)
Siehe Prioritätenliste unter Ziffer 3 des beigefügten Konzeptes.
C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung /
Fertigung von Veränderungsmitteilungen:
(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen
sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder
Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet
werden müssen.)
Siehe Prioritätenliste unter Ziffer 3 des beigefügten Konzeptes.
kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)
E) Beabsichtigte
Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Weitergehende
Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
[nein] |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |
Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a.
Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens) |
F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige Nachhaltigkeit |
[nein] |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |
[ja] [nein] |