Betreff
Wahl einer bzw. eines Beigeordneten für das Dezernat III - Bürger, Umwelt und Soziales
Vorlage
2017/1890
Aktenzeichen
111-20-10-Dez. III-2-hm
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussentwurf:

 

Herr Alexander Lünenbach wird mit Wirkung vom 01.01.2018 für die Dauer von 8 Jahren zum Beigeordneten für das Dezernat III – Bürger, Umwelt und Soziales gewählt.

 

 

gezeichnet:

Richrath

Begründung:

 

Durch den Wechsel von Herrn Beigeordneten Märtens in die Funktion des Stadtkämmerers/Beigeordneten für das Dezernat II ist seit dem 01.10.2017 die Position der bzw. des Beigeordneten für das Dezernat III vakant.

 

Vor diesem Hintergrund wurde eine öffentliche Ausschreibung zur Wiederbesetzung durchgeführt.

 

Die mit der Auswahl beauftrage Findungskommission stimmt mit einem Votum von fünf Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und drei Enthaltungen für Herrn Alexander Lünenbach und schlägt dem Rat der Stadt Leverkusen vor, ihn zum Beigeordneten für das Dezernat III – Bürger, Umwelt und Soziales zu wählen.

 

Nach § 71 Absatz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) werden die Beigeordneten vom Rat für die Dauer von 8 Jahren gewählt.

 

 

Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon:

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

 

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

 

 

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:  

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden müssen.)

 

 

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

 

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

 

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

       [ja]   [nein]

   [ja]   [nein]

[ja]   [nein]

    [ja]   [nein]

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

 

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

 

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]

[ja]   [nein]