Beschlussentwurf:

 

Der Planung zur Umgestaltung der Insterstraße (Ostseite) wird zugestimmt.

 

 

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

 

Begründung:

 

Ausgangssituation

 

Im Rahmen der Neubebauung am Königsberger Platz durch die Wohnungsgesellschaft Leverkusen GmbH (WGL) wird auch die Ostseite der Insterstraße umgestaltet. Gegenwärtig besitzt die Insterstraße auf der Ostseite einen Gehweg, aber weder Parkplätze noch Begrünung. Geplant ist, den vorhandenen Gehweg zu einem Parkstreifen mit Baumscheiben und Bäumen umzugestalten. Der daneben verlaufende öffentlich nutzbare Gehweg soll auf privater Fläche der WGL hergestellt werden.

 

Planung

 

Der Parkstreifen soll mit 10 öffentlichen Parkplätzen (Längsparken) hergestellt werden. Der Parkstreifen besitzt eine Breite von 2,00 m und eine Stellplatzlänge von 5,70 m. Er wird mit Betonsteinpflaster 10 x 20 x 8 cm, Farbe anthrazit im Ellbogenverband, Bauklasse 0,3 gemäß RStO ausgeführt. Zwischen den Längsparkplätzen sind 7 Baumstandorte geplant. Der öffentlich genutzte Gehweg wird mit Betonsteinplatten 30 x 30 x 8 cm, Farbe grau im Reihenverband, hergestellt. Er besitzt eine Breite von ca. 1,80 - 2,20 m. 

 

Kosten

 

Die Kosten für die Umgestaltung der Ostseite in der Insterstraße belaufen sich gemäß einer Kostenschätzung auf 77.000 € (Gehweg, Parkstreifen, Begrünung). Sämtliche Baukosten gehen laut Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan V 27/I „Rheindorf - Nord - zwischen Elbestraße, Insterstraße und Königsberger Platz“ ausschließlich zu Lasten des Bauträgers.

 

(Hinweis des Fachbereichs Oberbürgermeister, Rat und Bezirke: Die Anlage ist im Ratsinformationssystem Session auch in farbiger und vergrößerter Darstellung einzusehen.)

Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon: Frau Frommke, FB 660,
Tel. 406 - 6614

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

 

„Umgestaltung (Ostseite) Insterstraße“

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

keine Etatisierung erforderlich

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

 

Im Jahr der Umsetzung : Abschreibung Restbuchwert östlicher Gehweg in Höhe von 3.100 €. Ansonsten entstehen keine finanziellen Auswirkungen, da die Kosten vollständig durch den Bauträger übernommen werden, d. h. der in den Folgejahren entstehende Aufwand für die jährlichen Abschreibungen der Parkstreifen und Begrünungen wird durch die ertragswirksame Auflösung des zugehörigen Sonderpostens vollständig kompensiert.

 

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:   

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden müssen.)

 

siehe B)

 

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

 

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich	Stufe 1 Information	Stufe 2 Konsultation	Stufe 3 Kooperation
[ja]   [nein]	[ja]   [nein]	[ja]   [nein]	[ja]   [nein]
Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen	Nachhaltigkeit	kurz- bis mittelfristige Nachhaltigkeit	langfristige Nachhaltigkeit
[ja]   [nein]	[ja]   [nein]	[ja]   [nein]	[ja]   [nein]