Beschlussentwurf:
1. Der Rat der Stadt Leverkusen nimmt das „Standortkonzept für die Zukunftssicherung von Schloss Morsbroich in Leverkusen“ des Museumsverein Morsbroich e. V. (Anlage) zur Kenntnis.
2. Der Rat der Stadt Leverkusen beauftragt die Verwaltung, das Standortkonzept für die Zukunftssicherung von Schloss Morsbroich zu prüfen und möglichst bis zur Ratssitzung im Juli 2018 einen ersten zeitlichen und inhaltlichen Umsetzungsvorschlag vorzulegen.
gezeichnet:
In Vertretung
des Stadtdirektors In Vertretung
Richrath Deppe Adomat
Begründung:
Der Rat der Stadt Leverkusen hat bezogen auf das Schloss Morsbroich zum Abschlussbericht „Optimierungspotentiale der KulturStadtLev (KSL)“ der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in seiner Sitzung am 29. August 2016 zur Vorlage Nr. 2016/1152 einstimmig folgenden Beschluss gefasst:
„Der Rat der Stadt
Leverkusen nimmt das modifizierte Angebot des Museumsvereins Morsbroich e.V.
vom 4. Juli 2016 an, für das Schloss und Museum Morsbroich einschließlich der
entsprechenden Liegenschaften bis zum 28. Februar 2018 ein
Standortentwicklungsprojekt unter den in dem der Vorlage beigefügten Schreiben
genannten Vorgaben aufzustellen und zu finanzieren.
Alle Aktivitäten in
Bezug auf die Liegenschaft Schloss Morsbroich und das Museum Morsbroich werden,
wie von den Initiatoren des Museumsvereins Morsbroich gewünscht, für den
Zeitraum der Tätigkeit dieser Projektgruppe gestoppt im Sinne von Punkt 7 der
Stellungnahme des Museumsvereins vom 17.06.2016.
Alle weiteren
Aktivitäten, die die übrigen Teilbetriebe der KSL betreffen, werden
unvermindert fortgesetzt. Insofern bezieht sich das gewünschte Moratorium
ausschließlich auf die Liegenschaft und das Museum Morsbroich.“
Der Museumsverein Morsbroich e. V. hat mit großem persönlichen Arbeitseinsatz und erheblichem finanziellen Engagement ein Zukunftskonzept für Schloss und Museum Morsbroich entwickelt und beabsichtigt es im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 17. Januar 2018 vorzustellen und an den Oberbürgermeister zu übergeben.
Das Konzept wird unmittelbar nach der Informationsveranstaltung nachgesandt.
Mit der Kenntnisnahme des Konzeptes durch den Rat der Stadt Leverkusen ergeht zugleich der Auftrag an die Verwaltung, das Zukunftskonzept für Schloss und Museum Morsbroich auf seine Umsetzung zu prüfen und möglichst bis zur Ratssitzung am 9. Juli 2018 einen ersten zeitlichen und inhaltlichen Umsetzungsvorschlag vorzulegen.
Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen,
die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage
Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon:
(Kurzbeschreibung
der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das
betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)
Ralf Johanns, Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Tel. 406 - 8803
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden
Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:
(z. B.
Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen,
Sachkosten)
C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung /
Fertigung von Veränderungsmitteilungen:
(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen
sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder
Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet
werden müssen.)
kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung
der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen,
Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)
E) Beabsichtigte
Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Weitergehende
Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
[nein]
|
[nein]
|
[nein]
|
[nein]
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Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a.
Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens) |
F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
[nein]
|
[ja] |
[ja] [nein] |
[ja] |