Beschlussentwurf:

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III beauftragt die Verwaltung mit der Ausführung der in der Vorlage beschriebenen Sanierungsmaßnahmen im Bereich des Ophovener Mühlenbachtales. Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltsplanes durch die Bezirksregierung.

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

Begründung:

Mit dem Beschluss der Vorlage Nr. 0492/2010 stellte die Verwaltung ein Sanierungskonzept für die Grün- und Parkanlagen im Stadtgebiet vor. Darin war auch der Bereich des Ophovener Mühlenbachtales enthalten.

Mit Beschluss der Vorlage Nr. 2018/2488 wurde die Verwaltung beauftragt, das Sanierungskonzept für das obere Ophovener Mühlenbachtal baubeschlussreif auszuarbeiten und der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vorzulegen.

Nähere Einzelheiten können der Projektbeschreibung entnommen werden.

Die Einzelmaßnahme Erneuerung des Spielplatzes Ophovener Mühlenbachtal wird in einer gesonderten Vorlage behandelt.

Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Witowski/FB 67/406 - 6712

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

Die Maßnahme ist im Haushaltsplan 2019 etatisiert und soll nach dem Inkrafttreten des Haushaltsplanes umgesetzt werden.

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

Mittel zur Finanzierung der Maßnahme stehen im Finanzplan wie folgt zur Verfügung:

Finanzstelle: 67001305011042,

Finanzposition: 783300,

2019: 200.000 €,

2020: 175.000 €,

Gesamtkosten: 375.000 €.

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

2019: 200.000 €,

2020: 175.000 €,

kalkulatorische Abschreibungen: 25.000 € p. a.

Da praktisch ausschließlich im Bestand gearbeitet wird, ist mit keinen nennenswerten Veränderungen im Unterhaltungsaufwand zu rechnen.

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:  

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden müssen.)

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

Keine.

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: