Beschlussentwurf:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen bestellt

              Frau/Herrn ______________________

als beratendes Mitglied in den Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat).

In Vertretung

gezeichnet

Deppe

Begründung:

§ 3 Nr. 3 b) der vom Rat am 01.10.2018 verabschiedeten Satzung des Beirats für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) in der Stadt Leverkusen (siehe Vorlage Nr. 2018/2390) sieht vor, dass jeweils eine Vertreterin bzw. ein Vertreter des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen beratendes Mitglied ist.

Es ist daher ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen von diesem als beratendes Mitglied für den Behindertenbeirat zu benennen.

Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon:

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

Bestellung eines beratenden Mitglieds in den Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat).

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

keine Etatisierung erforderlich

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

keine finanziellen Auswirkungen

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:  

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden

müssen.)

Keine Veränderungen

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: