BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2020/0016  
Aktenzeichen:011-20-03-he/wb
Art:Beschlussvorlage  
Datum:06.02.2020  
Betreff:Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Leverkusen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 226 KB Vorlage 226 KB
Dokument anzeigen: Neufassung Geschäftsordnung Rat Dateigrösse: 377 KB Neufassung Geschäftsordnung Rat 377 KB
Dokument anzeigen: 0016 - Druckstück Dateigrösse: 406 KB 0016 - Druckstück 406 KB

 

Beschlussentwurf:

 

Der Rat beschließt die dieser Vorlage als Anlage beigefügte neugefasste Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Leverkusen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen.

 

gezeichnet:

Richrath


Begründung:

 

Die Geschäftsordnung enthält – neben der Gemeindeordnung und diese ergänzend – alle grundsätzlichen Regelungen für die Arbeit des Rates, seiner Ausschüsse und der Bezirksvertretungen. Es ist daher üblich, sie jeweils zu Beginn der Legislaturperiode neu zu beschließen.

 

Die bisherige Geschäftsordnung wurde geringfügig überarbeitet und an die aktuellen Sitzungsgegebenheiten angepasst:

 

 


I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 

 Ja – ergebniswirksam

 

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:      

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 

 Ja – investiv

 

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:      

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von      

 

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

 Bilanzielle Abschreibungen:      

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

 

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):      

Produkt:       Sachkonto      

 

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

Produkt:       Sachkonto      

 

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

 

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

langfristige Nachhaltigkeit

 

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein