Beschlussentwurf:
Der Rat beschließt die Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse sowie die Zuständigkeiten des Rates, der Ausschüsse und des Stadtkämmerers gemäß der als Anlage zur Vorlage beigefügten neugefassten Zuständigkeitsordnung.
gezeichnet:
Richrath
Begründung:
Die Zuständigkeitsordnung regelt im zweiten Teil die „Bildung und Zusammensetzung der Ausschüsse“ sowie im dritten Teil die „Zuständigkeiten der Ausschüsse“. Hier gibt es für die neue Legislaturperiode wesentliche Änderungen in Bezug auf die Anzahl, Bezeichnung, Zusammensetzung und Zuständigkeiten der Ausschüsse, die in der Neufassung entsprechend berücksichtigt werden.
Die vorliegende, entsprechend überarbeitete Zuständigkeitsordnung soll zu Beginn der Legislaturperiode neu beschlossen werden.
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt
beendet)
Produkt:
Sachkonto: 549300, Innenauftrag 810001050103
Aufwendungen für die Maßnahme: 35,70 € je sachkundiger Bürger/je Sitzung
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja – investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt ausreichend
veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: 35,70 € je sachkundiger
Bürger/je Sitzung
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter
fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw.
Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab
Haushaltsjahr:
Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge,
Auflösung Sonderposten): €
Produkt: Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt: Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz-
bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
ja nein |
ja nein |
ja nein |