Betreff
Instandsetzung von Teilen des Knotenpunktes Willy-Brandt-Ring/Mülheimer Straße/Bensberger Straße und der Bensberger Straße
Vorlage
2020/3723
Aktenzeichen
TBL
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussentwurf:

 

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III beschließt die konsumtive Instandsetzung von Teilen des Knotenpunktes Willy-Brandt-Ring/Mülheimer Straße/Bensberger Straße sowie der Bensberger Straße.

 

 

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

Begründung:

 

Ausgangslage:

Ergänzend zum Straßeninstandsetzungskonzept 2020 müssen Teile des Knotenpunktes Willy-Brandt-Ring/Mülheimer Straße/Bensberger Straße und die sich hieran anschließenden Teile der Bensberger Straße instandgesetzt werden. Der Zustand des zur Instandsetzung vorgesehenen Bereiches hat sich entgegen den Erwartungen so schnell verschlechtert, dass ein kurzfristiges Eingreifen erforderlich wird, um die Straßensubstanz zu erhalten und die Verkehrssicherheit gewährleisten zu können.

 

Maßnahmenumfang:

Der Umfang der Maßnahmen beinhaltet die Entfernung und Erneuerung der Deck- und Binderschicht, wobei in Teilbereichen mit erkennbaren Defiziten in der Tragfähigkeit auch die gebundene Tragschicht erneut wird.

 

Finanzierung:

Als konsumtive Maßnahme wird sie als Straßenunterhaltungsaufwand durch die Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen AöR (TBL) finanziert. Es erfolgt weder eine wesentliche bauliche Änderung noch werden Beiträge nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) erhoben. Auf den städtischen Haushalt hat diese Maßnahmen keine Auswirkung.

 

Umsetzung:

Diese Maßnahme soll noch im Wirtschaftsjahr 2020 umgesetzt werden.

 

Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen, die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Kuschel, TBL, Tel. 406 - 6916

(Kurzbeschreibung der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)

 

Instandsetzung von Teilen des Knotenpunktes Willy-Brandt-Ring/Mülheimer Straße/Bensberger Straße und der Bensberger Straße ergänzend zum Straßeninstandsetzungskonzept für das Jahr 2020.

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

(Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

Straßeninstandsetzungen: Unterhaltungsmittel der TBL AöR (konsumtiv).

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:

(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)

 

Keine.

 

C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung / Fertigung von Veränderungsmitteilungen:  

(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet werden müssen.)

 

überschlägige Darstellung pro Jahr

 

kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:

Technische Betriebe der Stadt Leverkusen AöR

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)

 

Die Umsetzung der Maßnahmen soll über die Unterhaltungsmittel der TBL AöR finanziert werden. Es ergeben sich daraus keine finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt.

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

 

Weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

[ja]

[ja]

[ja]   [nein]

    [ja]   [nein]

Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a. Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens)

 

Pressemitteilung

 

 


F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

 

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

[nein]

 [nein]

 [nein]

 [nein]