Kenntnisnahme:
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I nimmt den Bericht der Verwaltung über das weitere Vorgehen und die Planungen für das Postgelände in Leverkusen-Wiesdorf zur Kenntnis.
gezeichnet:
In Vertretung
Deppe
Begründung:
Auf Antrag von Herrn Rh. Rüdiger Scholz vom 09.08.2020 wurde ein Bericht über das weitere Verfahren und die Planungen für das Postgelände auf die Tagesordnung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I gesetzt.
Der Bericht soll den Verfahrensstand der Planungen für das Postgelände und die weiteren Planungen erläutern und die Verzögerungen im anvisierten Zeitplan begründen. Näheres hierzu ist der Anlage zur Vorlage zu entnehmen.
Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen,
die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage
Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Hr.
Burau / FB 61 / 406 - 6140
(Kurzbeschreibung
der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das betreffende
Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)
Die Berichtsvorlage gibt einen Überblick und einen Ausblick auf die anstehenden Planverfahren rund um das Postgelände in Leverkusen-Wiesdorf.
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden
Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)
Die Berichtsvorlage ist kostenneutral.
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:
(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten,
Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)
Die Berichtsvorlage hat keine finanziellen Auswirkungen.
C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung /
Fertigung von Veränderungsmitteilungen:
(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen
sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder
Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet
werden müssen.)
kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)
E) Beabsichtigte
Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Weitergehende
Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
ja |
ja |
nein |
nein |
Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u. a.
Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens). Innerhalb der erforderlichen, einzelnen Bauleitplanverfahren werden
die Beteiligungsschritte gemäß Baugesetzbuch durchgeführt. Als nächster
Verfahrensschritt stehen die Beteiligungen der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.
2 BauGB an. |
F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
ja |
ja |
ja |
ja |