Betreff
Einrichtung von Fahrradstraßen/Fahrradzonen im Stadtgebiet
- Umwidmung von Straßenflächen zu Fahrradspuren und Fußwegen sowie Einrichtung von Tempo 30 im Stadtgebiet
- Bürgerantrag vom 28.01.2021
Vorlage
2021/0399
Aktenzeichen
011-12-11-gr
Art
Beschlussvorlage

 

 

 

 

Hinweis des Fachbereichs Oberbürgermeister, Rat und Bezirke:

Es wird ergänzend darauf hingewiesen, dass der nachfolgende Bürgerantrag mit ähnlichem Inhalt vom selben Bürgerantragsteller vom Hauptausschuss in seiner Sitzung vom 23.04.2020 mehrheitlich abgelehnt wurde:

 

Bürgerantrag Nr. 2020/3528 vom 06.04.2020

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- Kurzfristige Einrichtung von Fahrradstraßen und Tempo 30 im Stadtgebiet während der Corona-Krise

 

Der Bürgerantrag ist im Ratsinformationssystem unter folgendem Link zu finden:

http://ris.leverkusen.de/to0050.asp?__ktonr=62504

 

 

Begründung der einfachen Dringlichkeit:

 

Der vorliegende Bürgerantrag ist gemäß § 6 Absatz 4 der Hauptsatzung der Stadt Leverkusen im Zusammenhang mit den bereits in der Beratung befindlichen Tagesordnungspunkten zur Thematik „Einrichtung von Fahrradstraßen/Fahrradzonen im Stadtgebiet“ in den zuständigen Gremien zu behandeln.