Beschlussentwurf:

Der Rat wählt/bestellt:

1. Ausschüsse

Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen

lfd. Nr. 13                  Mitglied

                                   bisher:           Rf. Trampenau, Barbara (BÜRGERLISTE)

                                   neu:               Rh. Viertel, Peter (BÜRGERLISTE)

2. Sonstige Gremien

Integrationsrat

Stimmberechtigte Mitglieder der Fraktionen des Rates

lfd. Nr. 7                    Mitglied

                                   bisher:           Rf. Trampenau, Barbara (BÜRGERLISTE)

                                   neu:               Rh. Viertel, Peter (BÜRGERLISTE)

Volkshochschulrat

Vertreter des Rates

lfd. Nr. 7                    Mitglied

                                   bisher:           Korth, Justin (FDP)

                                   neu:               zur Mühlen, Marcello (FDP)

gezeichnet:

Richrath

Begründung:

Die im Beschlussentwurf genannten Umbesetzungen wurden von den Fraktionen BÜRGERLISTE und FDP gewünscht.

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder gemäß § 50 Abs. 3 GO NRW auf Vorschlag der Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.

Für den Integrationsrat bestellt der Rat gem. § 27 GO NRW aus seiner Mitte die Mitglieder.

Die Umbesetzung im Volkshochschulrat erfolgt gem. § 8 Abs. 3 Satz 1 der Satzung der Volkshochschule der Stadt Leverkusen vom 22.07.1975.

Begründung der einfachen Dringlichkeit:

Damit die vorgeschlagenen Änderungen bereits im nächsten Turnus Berücksichtigung finden können, soll jetzt über die Umbesetzungen entschieden werden.