Betreff
Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Leverkusen für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2021 in Erfurt
Vorlage
2021/0821
Aktenzeichen
01-011-08-03-sie
Art
Beschlussvorlage

 

Beschlussentwurf:

 

 

Für die auf den 16. bis 18. November 2021 verschobene 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt wird gemäß § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW in Vertretung für den stimmberechtigten Abgeordneten, Herrn Oberbürgermeister Uwe Richrath, Herr Beigeordneter Michael Molitor bestellt.

 

 

 

gezeichnet:

 

 

Richrath

 

 

Begründung:

 

Mit Beschluss vom 22.02.2021 zur Vorlage Nr. 2021/0397 benannte der Rat der Stadt die Vertreterinnen und Vertreter für die vom 29.06. bis 01.07.2021 geplante 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt. Diese wurde aufgrund der Pandemie auf den 16. bis 18.11.2021 verschoben.

 

Als Vertreter für Herrn Oberbürgermeister Richrath benannte der Rat Herrn Stadtdirektor Markus Märtens. Unter dem Vorbehalt, dass der Rat in seiner Sitzung am 28.06.2021 dem Antrag Nr. 2021/0717 folgt und Herrn Stadtdirektor Märtens gemäß der Vorlage Nr. 2021/0734 als Kämmerer und Stadtdirektor abberuft, muss für ihn eine Nachfolge benannt werden. Die Verwaltung schlägt daher an seiner Stelle Herrn Beigeordneten Michael Molitor als stellvertretenden Abgeordneten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vor.

Für den Fall, dass auch er kurzfristig an der Teilnahme verhindert sein sollte, ist die Übertragung des Stimmrechts auf einen anderen Delegierten zum Deutschen Städtetag möglich.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 

 Ja – ergebniswirksam

Produkt: 010501 Sachkonto: 541200

Aufwendungen für die Maßnahme: 1000 €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:      

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

  Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von      

 

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

 Bilanzielle Abschreibungen:      

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

 

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):      

Produkt:       Sachkonto      

 

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

Produkt:       Sachkonto      

 

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

 

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

langfristige Nachhaltigkeit

 

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein