Beschlussentwurf:
Für die auf den 16. bis 18. November 2021 verschobene 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in
Erfurt wird gemäß § 113 Abs. 2 Satz 2 GO NRW in Vertretung für den
stimmberechtigten Abgeordneten, Herrn Oberbürgermeister Uwe Richrath, Herr
Beigeordneter Michael Molitor bestellt.
gezeichnet:
Richrath
Begründung:
Mit Beschluss vom 22.02.2021 zur Vorlage Nr. 2021/0397 benannte der Rat der Stadt die Vertreterinnen und Vertreter für die vom 29.06. bis 01.07.2021 geplante 41. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages in Erfurt. Diese wurde aufgrund der Pandemie auf den 16. bis 18.11.2021 verschoben.
Als Vertreter für Herrn Oberbürgermeister Richrath benannte der Rat Herrn Stadtdirektor Markus Märtens. Unter dem Vorbehalt, dass der Rat in seiner Sitzung am 28.06.2021 dem Antrag Nr. 2021/0717 folgt und Herrn Stadtdirektor Märtens gemäß der Vorlage Nr. 2021/0734 als Kämmerer und Stadtdirektor abberuft, muss für ihn eine Nachfolge benannt werden. Die Verwaltung schlägt daher an seiner Stelle Herrn Beigeordneten Michael Molitor als stellvertretenden Abgeordneten zur Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vor.
Für den Fall, dass auch er kurzfristig an der Teilnahme verhindert sein sollte, ist die Übertragung des Stimmrechts auf einen anderen Delegierten zum Deutschen Städtetag möglich.
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt
beendet)
Ja –
ergebniswirksam
Produkt: 010501 Sachkonto: 541200
Aufwendungen für die Maßnahme: 1000 €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja – investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt ausreichend
veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr:
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter
fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw.
Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab
Haushaltsjahr:
Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge,
Auflösung Sonderposten): €
Produkt: Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt: Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz-
bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
ja nein |
ja nein |
ja nein |