Beschlussentwurf:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Senioren bestellt

            Frau/Herrn ____________________________________

als beratendes Mitglied in den Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat).

gezeichnet:

In Vertretung

Lünenbach

Begründung:

§ 3 Abs. 3 lit. b) i.V.m. § 4 Abs. 5 der Satzung des Beirats für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) vom 16.11.2018 sieht vor, dass ein Vertreter bzw. eine Vertreterin des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren für die Dauer der Wahlzeit des Rates als beratendes Mitglied im Beirat fungiert.

Eine Durchführung von Sitzungen in Präsenz war mit Blick auf die Gesamtlage Corona, insbesondere durch die Vulnerabilität der Gruppe, nicht sachdienlich. Die Durchführung von Sitzungen im Onlineformat erreichen nicht die Barrierefreiheit, die für die Mitwirkung eines jeden Beiratsmitglieds nötig gewesen wäre.

Durch die bereits vielfach getesteten Vorsichtsmaßnahmen kann eine sicherere Teilnahme der Mitglieder gewährleistet und die Neuwahl für die Zeit der aktuell noch verbleibenden Wahlperiode durchgeführt werden.

Es ist daher ein Mitglied des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Senioren als beratendes Mitglied für den Behindertenbeirat zu benennen.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: