Beschlussentwurf:

1.    Die Beschlüsse zur Planung der Straßen Am Sportplatz und Sperberweg (Dringlichkeitsvorlagen Nr. 2021/0503/2 und Nr. 2021/0504/1) werden hinsichtlich der Ausführungsplanung geändert.

2.    Der Planung der Straßen Am Sportplatz und Sperberweg in Pflasterbauweise anstatt Asphaltbauweise wird zugestimmt.

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

Begründung:

Die beiden Straßenbaumaßnahmen Am Sportplatz und Sperberweg wurden als Dringlichkeitsentscheidungen am 06.05.2021 beschlossen und am 17.06.2021 von der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III genehmigt (siehe Dringlichkeitsvorlagen Nr. 2021/0503/2 und Nr. 2021/0504/1). Hierbei war eine Oberflächenherstellung in Asphaltbauweise vorgesehen, da sich bei der im Herbst 2020 durchgeführten Bürgerbeteiligung die Mehrzahl der eingegangenen Rückmeldungen für diese Ausbauweise der Fahrbahn ausgesprochen hatte.

Kurz vor der Veröffentlichung der Ausschreibung wurde bei Vorortterminen von den Anwohnenden entgegen den politischen Beschlüssen mehrfach der Wunsch nach einem Ausbau in Pflasterbauweise geäußert. Es wurde auch eine Unterschriftenliste der Anwohnenden eingereicht. Eine daraufhin von Seiten der Verwaltung durchgeführte erneute Befragung der Anwohnenden, insbesondere zur Frage der Ausbauart, ergab, dass sich dabei die überwiegende Mehrheit doch für eine Pflasterbauweise aussprach.

Wohnstraßen können grundsätzlich sowohl mit einer Oberfläche in Asphalt, als auch in Betonsteinpflaster hergestellt werden. Die Kosten sind bei beiden Ausbauweisen in etwa gleich. In Bezug auf die Tragfähigkeit und Belastbarkeit, wie auch bei der Dauerhaftigkeit, bestehen ebenfalls keine Unterschiede in den Bauweisen. Auch bei der Unterhaltung im Hinblick auf die Reinigung besteht laut Auskunft der Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen AöR (TBL) kein Unterschied. Hinsichtlich der Fahrgeräusche bestehen in Wohnstraßen mit Tempo 30 km/h ebenfalls keine objektiven Unterschiede.

Die Ausbauarten unterscheiden sich bei nachträglich notwendigen Aufbrüchen. Bei einer Asphaltbauweise bleiben Aufbrüche nach dem Verschließen sichtbar, bei Pflasterbauweise können Aufbrüche rückstandslos wieder verschlossen werden.

Fazit

Dem Wunsch der Anliegenden soll nachgekommen werden und die beiden Maßnahmen Am Sportplatz und Sperberweg in Pflasterbauweise hergestellt werden. Aus diesem Grund ist eine Änderung der gefassten Beschlüsse notwendig.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n: 668312005021119 + 66831205021143 Finanzposition/en: 783200

Auszahlungen für die Maßnahme: 260.000 € + 450.000 €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen: 6.000 € + 9.000 €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):5.000 €+6.300 €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: