Beschlussentwurf:

1. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Ersatzbeschaffung von Spielgeräten im Stadtbezirk I zu.

2. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Ersatzbeschaffung von Spielgeräten im Stadtbezirk II zu.

3. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Ersatzbeschaffung von Spielgeräten im Stadtbezirk III zu.

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

Begründung:

Im Haushaltsjahr 2022 standen ursprünglich 150.000 € für die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Kinderspielplätzen zur Verfügung, derzeit sind noch gut 85.000 € verfügbar. Von den bereits verwendeten 65.000 € entfallen 54.000 € auf die Erneuerung des Kletternetzes am Hitdorfer Badesee; der restliche Betrag von 11.000 € musste für unerwartete Mehrkosten bei Arbeiten zur Ersatzbeschaffung von Spielgeräten aus dem Vorjahr eingesetzt werden. Hierbei handelt es sich um Altaufträge aus 2021, bei denen während der Durchführung des Auftrags durch Mehrarbeiten, die nicht vorhersehbar waren, höhere Kosten entstanden sind, die aus dem Budget für 2022 bezahlt werden mussten.

Der vordringliche Bedarf wird von der Verwaltung in diesem Jahr auf folgenden Spielplätzen gesehen:

Stadtbezirk I:          Hitdorfer Laach,

Stadtbezirk II:         Am Hagelkreuz,

Stadtbezirk III:        Marie-Schlei-Straße.

Da die Ersatzbeschaffungen bedarfsorientiert vorgenommen werden müssen, ist eine gleichmäßige Aufteilung der verfügbaren Haushaltsmittel auf die Stadtbezirke kaum möglich. Bestandteile dieser Vorlage sind neben einer Kostenzusammenstellung Kopien aus Spielgerätekatalogen, die die Art des für die Ersatzbeschaffungen vorgesehenen Geräts beispielhaft wiedergeben.

Nach erfolgter Beschlussfassung werden die Spielgeräte zunächst produktneutral ausgeschrieben. Die letztendlich zur Aufstellung geplanten Geräte können in Details von den Abbildungen abweichen. Zu welchem Zeitpunkt die neuen Geräte tatsächlich aufgebaut werden, ist von den erheblichen Lieferfristen der Herstellerfirmen abhängig.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n: 67001305012002 Finanzposition/en: 782600

Auszahlungen für die Maßnahme: 84.900 €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20: Achim Krings 20 12

Auf der Kontierung - Finanzstelle 67001305012002 - Kinderspielplätze/Finanzposition 782600 - stehen dem Fachbereich Stadtgrün (FB 67) im Jahr 2022 ca. 346.000 € zur Verfügung. Ob diese Mittel für alle vom FB 67 geplanten Maßnahmen auskömmlich sind, kann seitens des Fachbereichs Finanzen (FB 20) nicht bewertet werden und obliegt einzig dem FB 67 im Rahmen seiner Budgethoheit.

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: