Beschlussentwurf:

1. Die Verwaltung beschafft und installiert eine neue Doppelschaukel auf dem Kinderspielplatz An der Feldgasse in Leverkusen-Quettingen. Die Finanzierung erfolgt in Höhe von 6.000 € aus den investiven Restmitteln für die kleinen Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk II im Jahr 2022.

2. Die Verwaltung beschafft und installiert drei neue Abfallbehälter mit Deckel auf dem Kinderspielplatz Hans-Schlehahn-Straße in Leverkusen-Opladen. Die Finanzierung erfolgt in Höhe von 1.500 € aus den investiven Restmitteln für die kleinen Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk II im Jahr 2022.

gezeichnet:

Richrath

Begründung:

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II hat die Vorlage Nr. 2022/1552 „Kleine Investitionsmaßnahmen im Stadtbezirk II im Jahr 2022“ in ihrer Sitzung vom 31.05.2022 beschlossen. Aus dem Budget der investiven Mittel für die kleinen Investitionsmaßnahmen wurden 7.500 € im Rahmen dieses Beschlusses nicht verplant und stehen zur Verausgabung in 2022 zur Verfügung.

1. Doppelschaukel für den Kinderspielplatz An der Feldgasse

Die Verwaltung wurde von den Anwohnerinnen und Anwohnern im Bereich des Kinderspielplatzes An der Feldgasse in Leverkusen-Quettingen angesprochen, ob der Spielplatz über die vorhandene Rutsche und Federwippen hinaus um eine Doppelschaukel für Kinder ergänzt werden kann. Der Spielplatz ist beliebt und gut besucht. Der Wunsch nach einer Doppelschaukel wurde durch Kindergartenkinder, Erzieherinnen und Erzieher und die Nachbarschaft geäußert.

Die Verwaltung hat den Vorschlag geprüft und befürwortet die Anschaffung einer Doppelschaukel. Auf dem Kinderspielplatz wurde vor vielen Jahren eine Doppelschaukel ersatzlos abgebaut, da diese nicht mehr verkehrssicher war. Da dieser Spielplatz beliebt ist und - auch von Kindergartengruppen aus der Nähe - gut besucht wird, soll eine neue Doppelschaukel aufgestellt und dadurch der Spielplatz aufgewertet und die Spielmöglichkeiten erweitert werden.

Für die Doppelschaukel inklusive Aufstellung und Herstellung des Fallschutzbereiches fallen Kosten in Höhe von ca. 6.000 € an. Eigene Mittel stehen im Fachbereich Stadtgrün in 2022 für diese Anschaffung nicht zur Verfügung, sodass eine Finanzierung aus den Restmitteln für die kleinen Investitionsmaßnahmen des Stadtbezirks II zu begrüßen ist.

2. Neue Abfallbehälter für den Kinderspielplatz Hans-Schlehahn-Straße

Aus der Bürgerschaft wurden der Verwaltung in letzter Zeit zahlreiche Beschwerden wegen auf dem Kinderspielplatz verteilten Mülls gemeldet. Die Verwaltung hat nach Überprüfung der Situation festgestellt, dass auf dem Kinderspielplatz Hans-Schlehahn-Straße drei ältere Abfallbehälter ohne Deckel stehen, die ursächlich für die Verschmutzungen sind. Die Verwaltung schlägt vor, die Abfallbehälter gegen neue Modelle mit Deckel auszutauschen. Hierfür fallen investive Kosten von ca. 1.500 € an. Eigene Mittel stehen auch für diese Maßnahme im Fachbereich Stadtgrün in 2022 nicht zur Verfügung, sodass eine Finanzierung aus den Restmitteln für die kleinen Investitionsmaßnahmen des Stadtbezirks II vorgeschlagen wird.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n: 81040105012000 Finanzposition/en: 782600

Auszahlungen für die Maßnahme: 7.500 €

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes: