Tagesordnungspunkt

TOP Ö 39: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Investitionen im Rahmen des Projektes "Soziale Stadt Rheindorf-Nord"
Neudruck

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.12.2010   RAT/011/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0780/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Nachstehende Dringlichkeitsentscheidung wird gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW genehmigt:

 

Als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 S.1 GO NRW beschließt der Hauptausschuss:

 

Die Stadt Leverkusen erklärt verbindlich, die im Rahmen des Projekts „Soziale Stadt Rheindorf-Nord“ entwickelten Projekte

 

- Friedenspark                                                                       

- Umgestaltung Königsberger Platz                        

- Festplatz Felderstraße                                            

- Friedenspark –Freiraumvernetzung                       

- Fußweg Monheimer/Baumberger Str.                     

- Neubau Jugendhaus                                            

- Platz an der Felderstraße (Monheimer Platz)                   

 

innerhalb des durch die Kommunalaufsicht gezogenen Rahmens für die Investitionstätigkeit der Stadt Leverkusen so zu priorisieren, dass der vorgegebene Höchstbetrag der Investitionskredite nicht überschritten wird.


dafür:                 59       (OB, 21 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 6 BÜRGERLISTE, 4 FDP, 2 Freie Wähler, 3 OP, 2 DIE LINKE)

dagegen:            3       (pro NRW)

 

 

Frau Bürgermeisterin Lux unterbricht die Sitzung für eine Pause.