Tagesordnungspunkt

TOP Ö 64.2: Verwaltungsvorlage

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.12.2010   RAT/011/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0748/2010 

Beschluss:

 

1.      Die Kostenkalkulation und die Gebührenbedarfsberechnung werden zustimmend zur Kenntnis genommen (Hinweis auf Anlagen 1 – 5 der Vorlage)

 

2.      Die Satzung wird in der als Anlage 20 der Niederschrift beigefügten Fassung beschlossen.


dafür:                 48       (OB, 20 CDU, 12 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 FDP, 2 Freie Wähler, 3 OP)

dagegen:            5       (3 pro NRW, 2 DIE LINKE)