Tagesordnungspunkt

TOP Ö 24.2: Satzung der TBL zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in der "Felix-von-Roll-Straße" in Leverkusen

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.04.2011   RAT/013/2011 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0963/2011 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Leverkusen nimmt die vom Verwaltungsrat der Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen am 15.02.2011 beschlossene Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen in der „Felix-von-Roll-Straße“ in Leverkusen zur Kenntnis.


dafür:                 57       (OB, 21 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 6 BÜRGERLISTE, 5 FDP, 3 Freie Wähler, 1 OP)

dagegen:            2       (1 OP, 1 DIE LINKE)

Enthaltungen:     6       (1 CDU, 3 pro NRW, 1 OP, 1 Rh. Lindlar)

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn unterbricht die Sitzung für eine Pause.