Tagesordnungspunkt

TOP Ö 14: 6. Änderung der Satzung der TBL über die Straßenreinigung in der Stadt Leverkusen (Straßenreinigungssatzung)

BezeichnungInhalt
Sitzung:16.12.2013   RAT/044/2013 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  2493/2013 

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Leverkusen nimmt den in der Anlage zur Vorlage beigefügten Beschluss sowie die Vorlage VR 292 des Verwaltungsrates der Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen AöR (TBL) zur Kenntnis.


dafür:          49  (OB, 17 CDU, 11 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 BÜRGERLISTE, 3 FDP, 2 Die Unabhängigen, 2 pro NRW, 2 OP, 1 ÖDP)

Enth.:            1  (SPD)