Beschlussempfehlung an den Rat:

Wie Vorlage

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) lobt ausdrücklich die Vorlage der Stadt Monheim. Diese ist ausführlich für die Politik vorbereitet worden. Auf Grundlage dieser Vorlage habe er auch schon bereits Fragen an den Oberbürgermeister gerichtet, die die Kosten für die Stadt im Falle einer Herabstufung der Hitdorfer Straße und der Ringstraße zu einer Gemeindestraße betreffen.

Herr Berg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) bittet darum, dass die Verwaltung bis zur Ratssitzung am 07.04.14 analog der Monheimer Vorlage ebenfalls grob die Kosten für Leverkusen aufzeigt, die bei der Herabstufung zu Gemeindestraßen auf die Stadt zukommen.

Rh. Richrath (SPD) merkt dazu einschränkend an, dass es hierbei eigentlich nur um Kosten für die Übernahme der Langenfelder Straße gehen könne. Die Hitdorfer Straße könne außer Betracht bleiben, da diese ja gerade auf Wunsch von Leverkusen auf Kosten der Stadt umgebaut werden solle und diese Mittel bereits im Haushalt 2014 und in der Finanzplanung für die nachfolgenden Jahre etatisiert seien. Insofern sind die Verhältnisse für Leverkusen und Monheim nicht vergleichbar.

- einstimmig -