Beschluss:

 

Der mit den Anlagen 1 bis 4 der Vorlage vorgelegte Stellenplan für das Haushaltsjahr 2016 wird beschlossen.

Rh. Viertel (BÜRGERLISTE) beantragt, die Vorlage in die Haushaltsplanberatungen zu vertagen.

 

dafür:           6  (4 BÜRGERLISTE, 1 PRO NRW, 1 DIE LINKE)

dagegen:  39  (OB, 15 CDU, 12 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 2 FDP, 1 Soziale Gerechtigkeit, Rh. Lindlar)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Rh. Viertel (BÜRGERLISTE) beantragt, das Personal des Jugendhauses Rheindorf um zwei Personen aufzustocken.

 

dafür:           5  (4 BÜRGERLISTE, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:  41  (OB, 16 CDU, 12 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 1 PRO NRW, 2 FDP, 1 DIE LINKE, Rh. Lindlar)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Rh. Viertel (BÜRGERLISTE) beantragt, das Personal des Jugendhauses Opladen um zwei Personen aufzustocken.

 

dafür:           5  (4 BÜRGERLISTE, 1 Soziale Gerechtigkeit)

dagegen:  41  (OB, 16 CDU, 12 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 1 PRO NRW, 2 FDP, 1 DIE LINKE, Rh. Lindlar)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

dafür:         41  (OB, 16 CDU, 12 SPD, 4 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3 OP, 2 FDP, 1 DIE LINKE, 1 Soziale Gerechtigkeit, Rh. Lindlar)

dagegen:     3  (BÜRGERLISTE)

Enth.:           1  (PRO NRW)