Tagesordnungspunkt

TOP Ö 11: Erweiterung Gesamtschule Schlebusch

BezeichnungInhalt
Sitzung:02.07.2018   F/029/2018 
Beschluss:einstimmig mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  2018/2219 

Rh. Eimermacher (CDU) schlägt vor, wie in der Sitzung des Schulausschusses am 18.06.2018 die Kostendeckelung auf 4,1 Mio. € zu beschließen und den Zusatz, dass die Politik bei Überschreitung zeitnah zu beteiligen ist.

 

Rh. Schoofs (BÜGERLISTE) stellt klar, dass er der Vorlage mit der Kostendeckelung zustimmen wird. Allerdings spricht er sich gegen die ergänzende Formulierung zur Beteiligung der Politik aus, weil er durch diese Formulierung eine Aufweichung der finanziellen Obergrenze befürchtet.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag mit der Änderung über die Kostendeckelung auf 4,1 Mio. € und der Ergänzung, dass die Politik bei Überschreitung dieser Summe rechtzeitig zu beteiligen ist.

 

- einstimmig –