Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Standortkonzept für die Zukunftssicherung von Schloss Morsbroich in Leverkusen
- Einleitung planungsrechtlicher Maßnahmen
- Bürgerantrag vom 21.01.19

BezeichnungInhalt
Nachtrag:08.02.2019 
Sitzung:14.02.2019   AB/018/2019 
Beschluss:einstimmig beschlossen
Vorlage:  2019/2725 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden nimmt zur Kenntnis, dass die Verwaltung eine Vorlage zur 19. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich „Schloss Morsbroich“ und eine Vorlage zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 241/III „Alkenrath - nordwestlich Schloss Morsbroich“ für den nächsten Turnus einbringt.

 

Damit wird das Anliegen des Antragstellers aufgegriffen und der Bürgerantrag für erledigt erklärt.


Herr Terlinden (01) führt aus, dass eine Vorlage zum Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes und eine Vorlage zum Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes durch die Verwaltung im nächsten Turnus eingebracht werden. Herr Oberbürgermeister Richrath hat diese Vorgehensweise in einem persönlichen Gespräch mit dem Bürgerantragsteller soeben erörtert. Der Bürgerantragsteller ist mit dieser Verfahrensweise einverstanden und sieht den Bürgerantrag daher als erledigt an.

 

Herr Terlinden erläutert, dass der identische Inhalt des Bürgerantrags am 18.02.19 im Rat behandelt wird, da die Fraktion BÜRGERLISTE beantragt hat, diesen auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

Herr Ruß (SPD) bittet darum, dass die durch die Verwaltung angekündigten Vorlagen im kommenden Turnus im Bürger- und Umweltausschuss, im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Planen, in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III und im Rat behandelt werden. Die Verwaltung sagt eine umfassende Beratung zu.

 

Der Vorsitzende, Rh. März (SPD), lässt anschließend über den Bürgerantrag abstimmen.


- einstimmig -