Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7.2: Verwaltungsvorlage

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.04.2010   BU/004/2010 
Beschluss:mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  0415/2010 

 

 


Rh. Pockrand, SPD erklärt, dass auf der Grundlage des Flächennutzungsplanes der Bebauungsplan „Am Hofacker“ trotz anders lautendem politischen Beschluss weiterhin im Arbeitsprogramm Bauleitplanung geführt werden solle.
Die Verwaltung informiert, dass sie aufgrund des Beschlusses des Bau-und Planungsausschusses vom 15.06.2009 (Reg.-Nr. BP 101/16.TA) eine entsprechende Vorlage zur Aufhebung des Aufhebungsbeschlusses in die politischen Gremien einbringen muss und dass dann anhand dieser Vorlage über die weitere Vorgehensweise entschieden werden kann.

 

 

Rh. Wokulat, CDU beantragt, das Projekt „Auermühle“ aus dem Programm der Verbindlichen Bauleitplanung heraus zu nehmen.

 

dafür:          10  (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 pro NRW, 1 OP)

dagegen:     6  (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE)

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Vorlage mit v. g. Änderung

 

dafür:          12  (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Wähler OWG-UWG)

dagegen:     4  (2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, 1 OP)