Beschlussentwurf:
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt im Stadtteil Hitdorf den Stich der Lohrstraße zu den Häusern 76 - 78 gemäß § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW) als Gemeinde-/befahrbarer Wohnweg dem öffentlichen Verkehr zu widmen.
gezeichnet:
In Vertretung
Deppe
Begründung:
Über den Stich der Lohrstraße, der die Häuser 76 - 78 erschließt, gelangt man zu einem öffentlichen Spielplatz, über den man fußläufig auch weiter bis zur Hitdorfer Straße gelangt. Für den Ausbau des Stichwegs war ein Erschließungsvertrag geschlossen worden, der nach Einreichung fehlender Unterlagen erst am 17.05.2023 seitens der Stadt Leverkusen übernommen wurde.
Entsprechend der im Bebauungsplan Nr. 106/I vorhandenen Ausweisung als Spielstraße ist der Stich als Gemeindeweg/befahrbarer Wohnweg dem öffentlichen Verkehr zu widmen.
Der Umfang der Widmungsfläche ist im Anlageplan farblich dargestellt.
I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der
Umsetzung und in den Folgejahren
Nein
(sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)
Aufwendungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Ja –
investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur
Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im Haushalt
ausreichend veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche Folgeaufwendungen ab
Haushaltsjahr:
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter fallen neben den
üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge
(ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:
Erträge
(z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten): €
Produkt:
Sachkonto
Einsparungen ab Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt:
Sachkonto
II) Nachhaltigkeit der
Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige Nachhaltigkeit |
langfristige Nachhaltigkeit |
ja nein |
ja nein |
ja nein |