Kenntnisnahme:

Der Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt nimmt den beiliegenden Bericht zur Verwendung der Zuschüsse an die Migrantenvereine in Leverkusen für das Jahr 2023 zur Kenntnis.

gezeichnet:

In Vertretung

Lünenbach

Begründung:

Mit Beschluss vom 30.03.2023 hat der Rat der Stadt Leverkusen das Budget für die Zuschüsse des Integrationsrates an die Migrantenvereine von 40.000 € auf 100.000 € erhöht (siehe Antrag Nr. 2022/1677). Dabei wurde beschlossen, dass die Verwaltung nach vorheriger Prüfung im Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt darlegt, wie die Mittel im Einzelnen verwendet bzw. nach welchen Kriterien diese an Vereine durch den Integrationsrat ausgegeben werden.

Dieser Bericht wird hiermit vorgelegt. Bei Bedarf stehen weitere Dokumentationsunterlagen im Fachbereich Bürger und Integration (FB 33) zur Verfügung.

I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 Ja – ergebniswirksam

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:    Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

 Ja – investiv

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:       €

Fördermittel beantragt:    Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:       €

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von       €

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

 Bilanzielle Abschreibungen:       €

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):       €

Produkt:       Sachkonto      

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:       €

Produkt:       Sachkonto      

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Begründung der einfachen Dringlichkeit:

Die zur Erstellung des Berichts erforderlichen Abstimmungen konnten kurzfristig erfolgen, sodass die Vorlage zum Nachtragstermin noch in den laufenden Turnus eingebracht werden kann.