BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2015/0548  
Aktenzeichen:01-40-2015/0548-rm
Art:Beschlussvorlage  
Datum:23.04.2015  
Betreff:Ersatzbeschaffung von Spielgeräten 2015
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 232 KB Vorlage 232 KB
Dokument anzeigen: 2015-0548 Eratz Am Weiher Dateigrösse: 930 KB 2015-0548 Eratz Am Weiher 930 KB
Dokument anzeigen: 2015-0548 Ersatz Bendenweg Dateigrösse: 1 MB 2015-0548 Ersatz Bendenweg 1 MB
Dokument anzeigen: 2015-0548 Ersatz Elisenstr Dateigrösse: 1 MB 2015-0548 Ersatz Elisenstr 1 MB
Dokument anzeigen: 2015-0548 Ersatz GeschwSchollStr Dateigrösse: 1 MB 2015-0548 Ersatz GeschwSchollStr 1 MB
Dokument anzeigen: 2015-0548 Ersatz Neulandpark Dateigrösse: 1 MB 2015-0548 Ersatz Neulandpark 1 MB
Dokument anzeigen: 2015-0548 Ersatz Schlebuschrath Dateigrösse: 835 KB 2015-0548 Ersatz Schlebuschrath 835 KB
Dokument anzeigen: 2015-0548 Ersatz Unstrutstr Dateigrösse: 1 MB 2015-0548 Ersatz Unstrutstr 1 MB
Dokument anzeigen: 2015-0548 Kosten Ersatzbesch Spielgeräte 2015 Dateigrösse: 921 KB 2015-0548 Kosten Ersatzbesch Spielgeräte 2015 921 KB

 

Beschlussentwurf:

 

1. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf den Spielplätzen im Neulandpark und in der Unstrutstraße zu. Die Mittelfreigabe wird unter den Voraussetzungen des § 82 GO NRW erteilt. Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt der Freigabe der erforderlichen Haushaltsmittel.

 

2. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf den Spielplätzen Am Weiher (L.-Rehbock-Anlage), Bendenweg und Elisenstraße zu. Die Mittelfreigabe wird unter den Voraussetzungen des § 82 GO NRW erteilt. Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt der Freigabe der erforderlichen Haushaltsmittel.

 

3. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III stimmt der von der Verwaltung vorgeschlagenen Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf den Spielplätzen Schlebuschrath und Geschwister-Scholl-Straße zu. Die Mittelfreigabe wird unter den Voraussetzungen des § 82 GO NRW erteilt. Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt der Freigabe der erforderlichen Haushaltsmittel.

 

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe


Begründung:

 

Im Haushaltsjahr 2015 stehen 75.000 € für die Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Kinderspielplätzen zur Verfügung.

 

Von diesem Budget wurden gemäß Beschluss Nr. 2670/2014 der Bezirksvertretung I vom 05.05.2014 bereits rd. 10.000 € für die Aufstellung einer Schaukel im Friedenspark verwendet.

 

Der vordringliche Bedarf wird von der Verwaltung in diesem Jahr auf folgenden Spielplätzen gesehen:

 

Stadtbezirk I:             Neulandpark und Unstrutstraße

Stadtbezirk II:            Am Weiher (L.-Rehbock-Anlage), Bendenweg, Elisenstraße

Stadtbezirk III:           Schlebuschrath, Geschwister-Scholl-Straße

 

Zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Vorlage stehen auf manchen Spielplätzen noch Altgeräte oder Reste der bisherigen Ausstattung. Die abgängige Ausstattung wird in den nächsten Wochen und Monaten nach und nach abgebaut.

 

Die Gesamtkosten für die hier vorgeschlagenen Ersatzbeschaffungen betragen

65.450 € inkl. Lieferung.

 

Die geplanten Spieleinrichtungen können - zumindest teilweise und evtl. mit Hilfestellung - auch von behinderten Kindern genutzt werden.

 

Bestandteil dieser Vorlage sind, neben einer Kostenzusammenstellung, Kopien aus Spielgerätekatalogen, welche die Art des für die Ersatzbeschaffung vorgesehenen Gerätes beispielhaft wiedergeben. Nach erfolgter Beschlussfassung werden zunächst produktneutral vergleichbare Angebote eingeholt. Mit der Aufstellung der neuen Spielgeräte ist dann, nicht zuletzt wegen der erheblichen Lieferfristen, voraussichtlich in den späteren Sommermonaten zu rechnen.


Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Hammer, 67, 6730

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

Bei der Ersatzbeschaffung handelt es sich um eine investive Maßnahme. Die zu beschaffenden Spielgeräte stellen den Ersatz für ausgefallene Primärausstattung des jeweiligen Spielplatzes dar. Ohne diese Primärausstattung verlieren die jeweiligen Spielplätze weitestgehend ihre Funktion.

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

75.000 €        Finanzstelle 67001305012002

-Ersatzbeschaffung von Spielgeräten auf Kinderspielplätzen über 410 €-

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.)           

keine

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:            

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                              

kalk. Abschreibung (8 Jahre): 9.375 € p.a.

Da lediglich ein Austausch der Ausstattung stattfindet, ist mit keinen kalkulierbaren Veränderungen hinsichtlich des Unterhaltungsaufwandes zu rechnen.

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

keine

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

Keine weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

X

 

 

 

 

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz nicht betroffen

keine

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

X