Beschlussentwurf:
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III stimmt der vorgelegten Planung für die Umgestaltung der Grünfläche Ecke Berliner Straße/Teltower Straße mit Baukosten von 7.800 € zu. Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt einer zukünftigen Etatisierung im Haushaltsplan und entsprechender Mittelfreigabe.
gezeichnet:
In Vertretung
Deppe
Begründung:
Mit Beschluss vom 21.04.2016 (Vorlage Nr. 2016/1003) beauftragte die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III die Verwaltung mit der Vorlage einer Planung und Kostenschätzung für die Umgestaltung der Grünanlage im Einmündungsbereich der Teltower Straße in die Berliner Straße, möglichst noch im Septemberturnus 2016.
Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen,
die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage
Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon:
Herr Hammer / 67 / 6730
(Kurzbeschreibung
der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das
betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)
Gemäß Beschlusslage der Bezirksvertretung III, Vorlage Nr. 2016/1003 vom 21.04.2016, sollen die erforderlichen Finanzmittel für die Umgestaltung der Grünfläche für den Haushaltsplan 2017 angemeldet werden.
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden
Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)
Über die Etatisierung wird im Rahmen der Aufstellung des nächsten Haushaltsplanes entschieden. Danach ist die Freigabe der Mittel abzuwarten.
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:
(z. B.
Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen,
Sachkosten)
Baukosten - investiv -: 7.800 €
Abschreibungen: 520 € p.a.
C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung /
Fertigung von Veränderungsmitteilungen:
(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen
sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder
Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet
werden müssen.)
kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)
keine
E) Beabsichtigte
Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Weitergehende
Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
[nein] |
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F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
[nein] |
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Begründung der einfachen/besonderen Dringlichkeit: