Beschlussentwurf:
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II stimmt der Fortführung der Wegeerneuerungen und Wegesanierungen auf dem Friedhof Birkenberg mit Baukosten in Höhe von 185.000 € zu. Die Beschlussfassung erfolgt unter dem Vorbehalt der entsprechenden Mittelfreigabe.
gezeichnet:
In Vertretung
Deppe
Begründung:
Mit Beschluss der Vorlage Nr. 2723/2014 hatte der Rat 2014 ein Sanierungsprogramm für die Infrastruktur der Friedhöfe beschlossen. Die Arbeiten sollen demnach im Rahmen der jeweils verfügbaren Haushaltsmittel durchgeführt werden. In den folgenden Haushaltsplänen wurden und werden jährlich investive und konsumtive Haushaltsmittel im sechsstelligen Bereich eingeplant.
Im vergangenen Jahr hatte die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II der Verwaltung bereits die Zustimmung für Wegesanierungen und Wegeerneuerungen auf dem Friedhof Birkenberg mit Baukosten von 157.000 € erteilt.
Im Haushaltsjahr 2017 sollen nun weitere insgesamt 185.000 € in die Sanierung und Erneuerung von Wegen auf dem Friedhof Birkenberg investiert werden. Da die Arbeiten sehr witterungsabhängig sind, sollen sie vorzugsweise in der Zeit von Mai bis Juli durchgeführt werden.
Nach derzeitigem Stand wären damit die vordringlichen Wegearbeiten auf dem Friedhof Birkenberg abgeschlossen. Ab 2018 sind dann umfangreiche Wegearbeiten auf dem Friedhof Scherfenbrand vorgesehen.
(Hinweis des Fachbereichs Oberbürgermeister, Rat und Bezirke: Im Ratsinformationssystem Session sind die Anlagen in farbiger und vergrößerter Darstellung einsehbar.)
Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen,
die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage
Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon:
Herr Cremer / 67 / 6717
(Kurzbeschreibung
der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das
betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)
Die Bereitstellung von Bestattungsmöglichkeiten ist eine kommunale Pflichtaufgabe. Die Wegesanierungen und -erneuerungen sind erforderlich, um die Verkehrssicherheit auf den Friedhöfen zu gewährleisten.
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden Haushalt
und mittelfristiger Finanzplanung)
Mittel zur Finanzierung der Maßnahme stehen im Finanzplan 2017 wie folgt zur Verfügung:
Friedhofssanierungskonzept 75.000 €
Finanzstelle 67001310012024 FiPo 783300
Friedhöfe Erweiterungs- und Ausbaukosten 2.000 €
Finanzstelle 67001310012012 FiPo 783300
Summe investive Kosten: 77.000 €
Aufwand Unterhaltung Infrastruktur 65.000 €
Innenauftrag 670013100102 Sachkonto 523200
Aufwand Unterhaltung Grundstücke 43.000 €
Innenauftrag 670013100102 Sachkonto 523101
Summe konsumtive Kosten: 108.000 €
Gesamtaufwand: 185.000 €
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:
(z. B.
Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen,
Sachkosten)
Abschreibungen rd. 5.100 € p. a.
C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung /
Fertigung von Veränderungsmitteilungen:
(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen
sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder
Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet
werden müssen.)
kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en)
und Ansprechpartner/in:
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)
keine
E) Beabsichtigte
Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Weitergehende
Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
[nein] |
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F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
[nein] |
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