- Abschlussbericht für die Gemeindeprüfungsanstalt NRW, vorgelegt von der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft"
Beschlussentwurf:
Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt die in der Anlage dargestellten Handlungsempfehlungen der Arbeitsgruppe „Kultur im Dialog“ zu den laufenden Nummern 1 bis 5.
gezeichnet:
In Vertretung In Vertretung
Richrath Stein Adomat
Begründung:
In seiner Sitzung am 29.02.2016 hat der Rat der Stadt Leverkusen den
Abschlussbericht der KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Thematik
„Optimierungspotentiale der KulturStadtLev (KSL)“ zur Kenntnis genommen (Vorlage
Nr. 2016/0960) und die Verwaltung beauftragt, diesen auszuwerten und dem Rat
für seine Sitzung am 27.06.2016 einen Umsetzungsvorschlag vorzulegen.
Die Handlungsempfehlungen der KPMG zur Verbesserung der wirtschaftlichen
Situation der KSL sowie eine Vielzahl von Vorschlägen, die im Rahmen der
Beteiligung der Öffentlichkeit in den Konsolidierungsprozess eingebracht worden
sind, wurden zunächst in der Arbeitsgruppe „Kultur im Dialog“ in verschiedenen
Sitzungen im Laufe des Jahres 2016 erörtert und bewertet. Die Protokolle der
Sitzungen sind den Ratsfraktionen, Gruppen und Einzelvertretern zur
Kenntnisnahme übersandt worden.
In der Arbeitsgruppe, bei der es sich um ein nicht beschlussfähiges
Gremium des Rates der Stadt Leverkusen handelt, waren die kulturpolitischen und
finanzpolitischen Sprecher der Ratsfraktionen, der Oberbürgermeister, der
Finanz- und Kulturdezernent sowie weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Verwaltung vertreten. Innerhalb der Arbeitsgruppe gab es seitens der
politischen Vertreterinnen und Vertreter mehrheitliche Beschlüsse im Hinblick
auf die weitere Vorgehensweise mit den Handlungsempfehlungen der KPMG und den
Vorschlägen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Die Beschlüsse bedürfen nunmehr einer formalen Legitimation mittels
Beratung im Betriebsausschuss der KSL, im Finanz- und Rechtsausschuss sowie
letztendlich eines Beschlusses durch den Rat der Stadt Leverkusen.
Sämtliche im Zusammenhang mit dem Museum Morsbroich stehenden potentiellen
Konsolidierungsvorschläge - sowohl die Handlungsempfehlung der KPMG als auch
verschiedene Vorschläge aus der Öffentlichkeitsbeteiligung - sind zunächst
ausgesetzt, bis der Projektausschuss des Museumsvereins Vorschläge zu einer
integrierten Optimierung des „Gesamtensembles Schloss Morsbroich“ den zu
beteiligenden Ausschüssen und dem Rat der Stadt Leverkusen vorgelegt hat.
Die Vorschläge aus der Öffentlichkeitsbeteiligung, die sich nicht auf
das Museum Morsbroich beziehen, haben leider keine weiteren quantifizierbaren
Konsolidierungspotentiale aufgezeigt, so dass sie nicht mit in die Übersicht
aufgenommen worden sind.
Die im Verlauf des letzten Jahres bereits beschlossenen Vorlagen zum Abschlussbericht der KPMG AG sind in der Übersicht ebenfalls aufgelistet.
Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen,
die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage
Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon:
(Kurzbeschreibung
der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das
betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden
Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)
Wirtschaftsplan KSL
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:
(z. B.
Anschaffungskosten/Herstellungskosten, Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen,
Sachkosten)
s. Anlage
C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung /
Fertigung von Veränderungsmitteilungen:
(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen
sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder
Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet
werden müssen.)
kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)
E) Beabsichtigte
Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Weitergehende
Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
[nein] |
[nein] |
[nein] |
[nein] |
Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a.
Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens) |
F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
[nein] |
[nein] |
[nein] |
[nein] |