Beschlussentwurf:
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III stimmt der Ausführung folgender Baumaßnahmen über 30.000 € zu:
1. GGS Heinrich-Lübke-Straße 140, Erneuerung der Beleuchtung im Bereich des Außengeländes und der Verkehrswege, 45.000 €.
2. KGS Thomas-Morus-Schule, Johannes-Dott-Straße 1, Erneuerung der Abhangdecken in Trakt 2, 160.000 €.
3. Der Beginn der Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der vorläufigen Haushaltsführung bis zur Genehmigung des Haushalts 2019 ff. durch die Bezirksregierung.
gezeichnet:
In Vertretung
Deppe
Begründung:
Zu 1:
Die vorhandenen ca. 35 Außenleuchten sind
noch aus den Errichtungsjahren des Schulgebäudes. Sie sind veraltet, extrem
störanfällig und dadurch nicht mehr betriebssicher. Die Mastköpfe können nur
noch provisorisch instand gesetzt werden, da keine Ersatzteile mehr zur
Verfügung stehen und somit sehr hohe Reparaturkosten entstehen.
Geplante Maßnahme:
Es ist geplant, die Mastköpfe gegen
LED-Koffer-Leuchten gemäß dem heutigen Stand der Technik auszutauschen.
Ausführungszeitraum:
Vorbehaltlich der Mittelfreigabe ist geplant,
die Maßnahme in den Sommerferien 2019 durchzuführen.
Geschätzte Kosten inklusive
Mehrwertsteuer:
45.000,-€.
Zu 2:
Die vorhandenen Abhangdecken in den
Klassenräumen im Trakt 2 haben eine nicht ausreichende akustische Wirkung für
einen geordneten Schulbetrieb. Der vorhandene Schallschutz ist sowohl für die Schülerinnen
und Schüler als auch für das Lehrpersonal nicht gewährleistet.
Geplante Maßnahme:
Die Klassenräume werden mit akustisch hoch
wirksamen Deckenplatten und mit neuen Leuchten in LED-Technik ausgestattet.
Ausführungszeitraum:
Vorbehaltlich der Mittelfreigabe ist geplant,
die Maßnahme in den Sommerferien 2019 durchzuführen.
Geschätzte Kosten inklusive
Mehrwertsteuer:
Schadstoffsanierung 80.000,- €,
Abhangdecken 30.000,- €,
Elektroarbeiten 30.000,- €,
Sicherheitstechnik 8.000,- €,
Malerarbeiten 7.500,- €,
Umräumarbeiten 2.500,- €,
Bauendreinigung 2.000,- €,
160.000,- €,
Schnellübersicht über die finanziellen bzw. bilanziellen Auswirkungen,
die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage
Ansprechpartner/in / Fachbereich / Telefon:
Ute Schmidl / FB 65/406 - 65450
(Kurzbeschreibung
der Maßnahme, Angaben zu § 82 GO NRW bzw. zur Einhaltung der für das
betreffende Jahr geltenden Haushaltsverfügung.)
A) Etatisiert unter
Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):
(Etatisierung im laufenden
Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)
Zu 1.:
Finanzstelle PN 0170, Finanzposition 723107, Sachkonto 523107 mit 45.000,- €.
Zu 2.:
Finanzstelle PN 0170, Finanzposition 723200, Sachkonto 599120 mit 160.000,- €.
B) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren:
(z. B. Anschaffungskosten/Herstellungskosten,
Personalkosten, Abschreibungen, Zinsen, Sachkosten)
C) Veränderungen in städtischer Bilanz bzw. Ergebnisrechnung /
Fertigung von Veränderungsmitteilungen:
(Veränderungsmitteilungen/Kontierungen
sind erforderlich, wenn Veränderungen im Vermögen und/oder
Bilanz/Ergebnispositionen eintreten/eingetreten sind oder Sonderposten gebildet
werden müssen.)
kontierungsverantwortliche Organisationseinheit(en) und Ansprechpartner/in:
D) Besonderheiten
(ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):
(z. B.: Inanspruchnahme aus
Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation,
Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche
Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss.)
E) Beabsichtigte
Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):
Weitergehende
Bürgerbeteiligung erforderlich |
Stufe
1 Information |
Stufe
2 Konsultation |
Stufe
3 Kooperation |
[nein] |
[nein] |
[nein] |
[nein] |
Beschreibung und Begründung des Verfahrens: (u.a.
Art, Zeitrahmen, Zielgruppe und Kosten des Bürgerbeteiligungsverfahrens) |
F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des
Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige
Nachhaltigkeit |
langfristige
Nachhaltigkeit |
[ja] |
[ja] |
[ja] |
[ja] |