Beschlussentwurf:

 

1.         Der Entwurf der Wirtschaftsplanung 2010 für den kommunalen Eigenbetrieb

„Sportpark Leverkusen wird zur Beratung an den Betriebsausschuss SPL, die Bezirksvertretungen und der Finanzausschuss verwiesen.

 

2.         Der Wirtschaftsplan 2010 für den kommunalen Eigenbetrieb „Sportpark

            Leverkusen" wird wie folgt festgestellt:

 

2a.       Im Erfolgsplan werden festgesetzt:

           

            Erträge:                      11.194.000 €

            Aufwand:                    10.443.000 €                           

 

2b.      Im Vermögensplan werden festgesetzt:

 

            Einnahmen:                  9.216.000 €

            Ausgaben:                   9.216.000 €

 

2c.       Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen.

 

2d.      Die Stellenübersicht wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

 

2e.       Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2010

            wird auf 10.000.000 € festgelegt.

 

2f.        Die Betriebsleitung des Sportpark Leverkusen wird ermächtigt,
Verbindlichkeiten in Höhe von 300.000 € für die Maßnahmen aus dem Vermögensplan einzugehen.

 

 

gezeichnet:

 

Häusler                                                                       Adomat

in Vertretung des Oberbürgermeisters

Begründung

1.

Der Eigenbetrieb Sportpark Leverkusen (SPL)

 

Der SPL arbeitet seit dem Wirtschaftsjahr 1996 selbständig aus den in den Wirtschaftplänen vom Rat der Stadt Leverkusen beschlossenen Mitteln.

 

Rechtsgrundlagen hierfür stellen die Gemeindeordnung (GO NRW), die Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) und die Satzung der Stadt Leverkusen für den Betrieb des SPL dar.

 

Der SPL hat die Aufgabe, eine dem heutigen Lebensstil und Sportverständnis entsprechende Grundversorgung für die Stadt Leverkusen an Sportstätten, sportlichen Freizeitangeboten sowie sportlichen und außersportlichen Veranstaltungen unter der Beachtung kaufmännischer Grundsätze bei Einhaltung der im jeweiligen Wirtschaftsplan genehmigten Mittel sicherzustellen und weiterzuentwickeln.

 

Unternehmensphilosophie ist es, den Bürger als Kunden zu verstehen, der Anspruch darauf hat, für sein Geld effektive und effiziente Leistungen zu erhalten.

 

2.

Die Wirtschaftsplanung des SPL

 

Der Wirtschaftsplan 2010 des SPL besteht aus der nach den Prinzipien kaufmännischer Sorgfalt aufgestellten Prognose des Betriebsergebnisses im Erfolgsplan für das kommende Wirtschaftsjahr, den Projektangaben für Investitionen in Neuanlagen im Vermögensplan, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und der Darstellung des Personalbedarfes in der Stellenübersicht.

 

3.

Finanzierung des SPL

 

Mit dem Betrieb der Sportanlagen, der Ausrichtung von Veranstaltungen und den akquirierten Drittmitteln erwirtschaftet der SPL einen Ertrag von ca. 3.600.000 € im Durchschnitt jährlich.

 

Dem steht ein Aufwand von ca. 9.500.000 € im Durchschnitt der Wirtschaftsjahre entgegen, da der überwiegende Teil der Dienstleistungen des SPL zu nicht kostendeckenden Entgelten/Preisen angeboten wird und ca. 650.000 € an Sportfördermitteln/Beihilfen gezahlt werden.

 

Darum ist der SPL mit seinem heutigen Aufgabenspektrum trotz kaufmännischer, nachfrageorientierter Grundausrichtung dauerhaft auf einen Zuschuss der Kommune oder entsprechende Erträge aus Beteiligungen und Wertpapieren angewiesen.

 

Zur Finanzierung des SPL haben in der Vergangenheit überwiegend die Gewinnabführungen der EVL GmbH und Co. KG (EVL) beigetragen.

 

 

Hinzu kommen die Beteiligungserträge der Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH (IVL), die Dividendenerträge aus den Aktien der RWE AG sowie die Ausschüttung der RW Holding AG samt Steuergutschriften.

 

Nach der Ergebnisprognose der EVL für das Geschäftsjahr 2009 kann eine Ausschüttung an den SPL in Höhe von ca. 5.466.000 € erwartet werden, die dem SPL im Wirtschaftsjahr 2010 zugehen wird.

 

Der prognostizierte Zuschuss von 5.715.000 € für das Wirtschaftsjahr 2010 deckt den Fehlbetrag zwischen den laufenden betrieblichen Einzahlungen und den laufenden betrieblichen Auszahlungen.

 

Aus den dem SPL zur Verfügung stehenden Finanzmitteln werden als Sportfördermittel 665.000 € (ca. 12 % des Zuschusses SPL) zur Förderung des SportBund Leverkusen e.V. (SB), der örtlichen Sportvereine und des Olympiastützpunktes Köln-Bonn-Leverkusen weitergeleitet.

 

Aus dem operativen Betrieb heraus können keine Überschüsse erwirtschaftet werden, um z.B. größere Investitionen aus eigener Kraft durchzuführen, Rücklagen zu bilden, Abschreibungen auf Betriebsvermögen zu erwirtschaften etc..

 

Das wirtschaftliche Ziel eines „handelsrechtlich ausgeglichenen Ergebnisses“ war für den Betrieb unter der gegebenen Erlös- und Zuschusssituation bisher in keinem Wirtschaftsjahr erreichbar.

 

4.

Ergebnis 2009

(siehe hierzu auch Erläuterungen 1.2., Seite 1 ff)

 

Das Geschäftsjahr 2009 schließt nach der aktuellen Prognose voraussichtlich mit einem Verlust von - 364.000 € nach Gewinn- und Verlustrechnung mit Sportfördermitteln/Beihilfen ab.

 

Das negative Ergebnis nach Gewinn- und Verlustrechnung gegenüber 2008 ergibt sich aufgrund fehlender Ausschüttungen durch die EVL. Statt prognostizierten 6.513.000 € flossen dem SPL lediglich 3.200.000 € zu.

 

Der teilweise Ausfall der Beteiligungserträge der EVL für das Wirtschaftsjahr 2008 hat zur Folge, dass dem SPL in 2009 lediglich die Beteiligungserträge der IVL GmbH, die

 

Dividendenerträge aus Aktien der RWE AG sowie die Ausschüttung der RW Holding AG samt Steuergutschriften zugingen.

 

Die geplante Ausschüttung des SPL im Wirtschaftsjahr 2009 von 3.320.000 € an den Kernhaushalt konnte nicht erfolgen.

 

Nach den Wirtschaftsjahren 2007 und 2008 gab es wieder eine unter dem Durchschnitt liegende Sommersaison im Bäderbereich.

 

Das Gesamtdefizit der Freibadbetriebe konnte aber wie im Wirtschaftsjahr 2008 verhältnismäßig gering gehalten werden, da das Freibad Wiembachtal erneut geschlossen blieb.

 

Auch im Freizeitbad CaLevornia machte sich das schlechte Sommerwetter bemerkbar, jedoch in geringerem Maße als im Freibad Auermühle.

 

Die weitere Umsetzung der Maßnahmen des vom Rat der Stadt Leverkusen am 12.02.2007 beschlossenen „SPL-Konzeptes“ zeigte auch in 2009 die prognostizierten Wirkungen.

 

5.

Erfolgsplan 2010

(siehe hierzu auch Erläuterungen 2., Seite 27ff)

 

Aufgrund der Erfahrungen der letzten Wirtschaftsjahre legt der SPL den zuständigen politischen Gremien im Rahmen der Wirtschaftsplanung eine Erfolgsplanung für das Wirtschaftsjahr 2010 vor, die in den zentralen Umsatzpositionen wieder sehr zurückhaltend gestaltet ist.

 

Im Aufwandsbereich sind die Kostensteigerungen, insbesondere im Materialaufwand (Energieaufwand) sowie bei den Personalkosten, angemessen berücksichtigt.

 

Entgelterhöhungen für die öffentlichen Badbesucher sind, wie die Entgelterhöhung im Freizeitbad CaLevornia im Wirtschaftsjahr 2006 gezeigt hat, nur im moderaten Umfang durchzusetzen, da sich die Bäder des SPL in einem Marktumfeld befinden, wo stark subventionierte kommunale Bäder mit gleichem Preisniveau und Angebot auf engem regionalen Raum konkurrieren. Im Wirtschaftsjahr 2010 sollten die Preise in einigen Angebotssegmenten an die aktuelle Kostensituation angepasst werden.

 

Entgelterhöhungen für Vereine sind nach vielen Wirtschaftsjahren mit immensen Kostensteigerungen, aber ohne Entgeltanpassungen, in moderatem Rahmen vertretbar und sicherlich den Nutzern vermittelbar.

 

In der Smidt-Arena werden schon jetzt bei allen Fremdveranstaltungen marktübliche Entgelte genommen.

 

Die Eigenveranstaltungen des SPL in der Smidt-Arena erwirtschaften schon heute einen erheblichen Deckungsbeitrag.

 

Die Geschäftsbereiche Sport- und Turnhallen sowie Sportplatzanlagen des SPL sind rein vermögensverwaltend, hoheitlich tätig. In diesen Geschäftsbereichen werden nur marginale Umsätze erzielt.

 

Die dringend notwendigen Investitionen im Geschäftsbereich Sportplatzanlagen wurden zu fast 100 % nicht mit städtischen Mitteln, sondern durch Landesmittel („Sportpauschale“ des Landes Nordrhein-Westfalen) finanziert.

 

Der SPL hat in den letzten Wirtschaftsjahren die möglichen Rationalisierungsmöglichkeiten ausgeschöpft, ja sogar traditionsreiche Sportanlagen (Eissporthalle) im Rahmen des „SPL-Konzeptes“ geschlossen. Im Rahmen der weiteren Umsetzung des „SPL-Konzeptes“ soll das Freibad Auermühle aus der kommunalen in eine

private Trägerschaft überführt werden zur Einsparung von jährlich weiteren 400.000 € im operativen Ergebnis, sofern sich nicht andere Lösungen in Abstimmung mit den politischen Entscheidungsträgern ergeben.

 

Nach der Umsetzung dieser und der weiteren Maßnahmen des „SPL-Konzeptes“ sind die Möglichkeiten, durch vertretbare Angebotsreduzierungen Kosten zu senken, weitestgehend erschöpft.

 

Weitere Einschnitte in das Portfolio des SPL würden bedeuten, die Grundversorgung der Leverkusener Bürgerinnen und Bürger mit Sportstätten, sportlichen Freizeitangeboten sowie sportlichen und außersportlichen Veranstaltungen einzuschränken.

 

Ziel in den nächsten Wirtschaftsjahren kann nur sein, die Umsätze auf dem bisherigen Niveau zu stabilisieren.

 

6.

Vermögensplan 2010

(siehe hierzu auch Erläuterungen 3., Seite 41ff)

 

Im Wirtschaftsjahr 2010 sind Investitionen/Anlagenzugänge in Höhe von insgesamt 9.216.000 geplant.

 

Eine Neuverschuldung des Betriebes wird trotz dieser hohen Investitionssumme dadurch vermieden, dass die Finanzierung der Baumaßnahme „Neubau Hallenbad Wiembachtal/Sanierung Freibadaußenbecken“ ausschließlich durch

Eigenkapital des SPL in Form von Erträgen aus Aktienverkäufen und Grundstücksveräußerungen erfolgt.

 

Kredite für die weiteren Maßnahmen des Vermögensplanes werden nur im Umfang von max. 300.000 € in Anspruch genommen.

 

 

 

 

In der Verfügung der Bezirksregierung Köln zum Haushalt der Stadt Leverkusen

2009 ff wurde festgelegt, dass im Jahr 2009 letztmalig im investiven Bereich die Zielvorgabe einer Nettokreditaufnahme von „Null“ (Tilgung = Neuaufnahme) im unrentierlichen Bereich gewährt wird.

 

Ab dem Haushaltsjahr 2010 gilt die sog. 2/3 Regelung. Das heißt, es wird maximal ein Kreditrahmen in diesem Umfang (1/3 geringere Neuaufnahme als Tilgung) genehmigt.

 

 

Der SPL hat sich hieran bei der Maßnahmenplanung orientiert und in den Vermögensplan Investitionen eingestellt, die zu einer maximalen Kreditaufnahme von 300.000 € führen (Tilgung 2010: 473.247 €).

 

Im Mittelpunkt der investiven Maßnahmen des SPL im Wirtschaftsjahr 2010 steht natürlich die Umsetzung des Projektes „Neubau Hallenbad Wiembachtal/Sanierung Freibadaußenbecken“, das auch maßgeblichen Einfluss auf die weitere Umsetzung des „SPL-Konzeptes“ und die damit verbundene wirtschaftliche Stabilisierung des Betriebes hat.

 

Mit der Aufnahme des Betriebes des neuen Bades im Wiembachtal wird nach dem aktuellen Stand im Sommer 2010 gerechnet.

 

Mit der Sanierung/dem Neubau von Sportplatzanlagen nach Priorität soll weiter fortgefahren werden.

 

Die Anlage, die gemäß Prioritätenkatalog als nächste mit einem Spielfeld aus Kunstrasen ausgestattet werden soll, ist die Sportplatzanlage Lützenkirchen, weil diese laut  gutachterlicher Analyse nicht mehr durch eine Renovation der Deckschicht, die erfolgreich bei zwei anderen Sportplatzanlagen durchgeführt wurde (Sportplatzanlage Deichtorstraße und Heinrich-Lützenkirchen Sportplatzanlage), sondern nur noch mit einer Grundsanierung instandgesetzt werden kann.

 

Die Sanierung/Erneuerung des Hauptplatzes der Sportplatzanlage Lützenkirchen wird der SPL hauptsächlich mit Mitteln des Konjukturprogramms II und unter Einsatz von Eigenmitteln des SSV Lützenkirchen e.V. durchführen.

 

Nach Umsetzung dieser Maßnahmen sind die gemäß Prioritätenkatalog vorrangig notwendigen Sanierungen/Erneuerungen auf den Sportplatzanlagen des SPL, die insgesamt fast 4.500.000 € an Fremd- und Eigenmitteln des SPL gekostet haben bzw. noch kosten werden, abgeschlossen.

 

Die Sportplatzanlagen der Stadt Leverkusen als Sportanlagen der Grundversorgung, die alle per Nutzungsvereinbarung an die dort Sport treibenden Vereine bzw. den SB übergeben sind, befinden sich dann nach intensiven Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen des SPL in den letzten 5 Jahren in einem guten bis sehr guten Zustand.

 

 

7.

Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2010

(siehe hierzu auch Erläuterungen 4., Seite 51ff)

 

Der SPL hat eine mittelfristige Ergebnis- und  Finanzplanung unter Einbeziehung der mittelfristigen Prognose der Beteiligungseinnahmen, der anstehenden Investitionen und der finanziellen Einflüsse der im „SPL-Konzept“ dargestellten Maßnahmen entwickelt.

 

Die weiteren finanziellen Rahmenbedingungen und die Risiken der zukünftigen Entwicklung des Betriebes werden in den Ausführungen zum mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplan dargestellt.

 

Aus dieser Übersicht ergibt sich, dass wahrscheinlich spätestens ab dem Wirtschaftsjahr 2012 aufgrund sinkender Beteiligungserträge wieder ein Zuschuss aus dem kommunalen Haushalt an den SPL nötig wird.

 

Sollten die im SPL gehaltenen RWE Aktien innerhalb des Planungszeitraumes 2010 – 2014 in noch weit größerem Umfang als jetzt geplant veräußert werden für das Projekt „neue bahn stadt :opladen GmbH“, so könnte diese Situation früher eintreten.

 

8.

Stellenübersicht 2010

(siehe hierzu auch Erläuterungen 5., Seite 63ff)

 

In der Stellenübersicht 2010 für die Beschäftigten des SPL werden im Stellensoll 2010 eine Gesamtzahl von 78,01 und im Stellensoll 2009 eine Gesamtzahl von 80,51 ausgewiesen.

 

Beim SPL haben sich im Laufe des Jahres 2009 Änderungen ergeben, die es nötig machten, die Organisationsstruktur des SPL für das Jahr 2010 anzupassen. Der bisherige Abteilungsleiter der „Bäderbetriebe SPL“ hat den SPL verlassen.

 

Diese Situation wurde genutzt, um

 

-       die Führungsebene zu verschlanken,

-       die operative Ebene zu verstärken,

-       aber auch die Personalkosten, insbesondere im Bäderbereich, sinnvoll zu senken.

 

Die bisherigen drei Abteilungen „ Kaufmännische Abteilung“, „Bäderbetriebe“ und „Technische Abteilung“ wurden in zwei Abteilungen zusammengefasst.

 

Nach der Organisationsänderung sind dies die Abteilungen „Kaufmännische Abteilung/Marketing“ und „Technische Abteilung/Bäderbetriebe“.

 

Bei den Beschäftigten werden vom SPL in den Bereichen „Handwerker“ und „Bäder“ im Stellensoll 2010 gegenüber 2009 insgesamt 3 Stellen eingespart.

 

Außerdem sind bei den Beschäftigten insgesamt 4,51 Stellen mit einem kw-Vermerk versehen.

 

Im SPL sind 5 Beamtinnen und Beamte beschäftigt, die im Stellenplan der Stadt Leverkusen geführt werden.

 

9.

Sportfördermittel

 

Aus den dem SPL zur Verfügung stehenden Finanzmitteln werden als Sportfördermittel/Beihilfen überwiegend auf vertraglicher Basis oder aufgrund von Ratsbeschlüssen oder Beschlüssen des Betriebsauschuss SPL ca. 665.000 € verausgabt, wie folgende Übersicht zeigt:

 

Sportfördermittel

 

 

 

 

 

Zuschuss für Jugendliche

150.581

Zuschuss lt. Sportförderrichtlinien SPL

Zuschüsse für Übungsleiter

31.835

Zuschuss lt. Sportförderrichtlinien SPL

Zuschüsse für Behinderte

8.584

Zuschuss lt. Sportförderrichtlinien SPL

Zuschuss für die Geschäftsstelle SportBund Leverkusen e.V.

12.000

Zuschuss lt. Sportförderrichtlinien SPL

Miete Sportplatz Meckhoven

6.000

Zuschuss SPL

Zuschuss Olympiastützpunkt Köln/Bonn/Leverkusen

15.000

Zuschuss SPL

Vertrag mit dem SportBund über die Übernahme von Aufgaben

120.000

Vertrag

(Laufzeit noch 3 Jahre)

Unterhaltszuschuss/Beihilfe an Vereine, die eine Sportplatzanlage übernommen haben

321.000

Vertrag

(längere unterschiedliche Laufzeiten)

 

 

 

Summe

665.000

 

 

 

 

 

 

Die oben genannten Beträge werden vom SPL als laufender Aufwand aus regulärer Geschäftstätigkeit behandelt und sind im Wirtschaftsplan des SPL berücksichtigt.

 

Dem SPL ist es weiterhin sehr wichtig, die allgemeine Sportförderung und die Förderung des SB dauerhaft auf dem heutigen Niveau sicherzustellen, um auch weiterhin die sozialen Netzwerke im Sport zu stärken, die in hohem Maße schon heute unverzichtbare öffentliche, stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Aufgaben qualifiziert übernehmen.

 

 

 

Damit wird auch das Stadtziel der Entwicklung zur Bürgergesellschaft und des

ehrenamtlichen Engagements maßgeblich gestärkt und mit konkreten Hilfen ausgebaut.

 

10.

Veranstaltungen/Marketing

 

Der Veranstaltungsbereich hat sich in den vergangenen Jahren zu einem eigenen Geschäftsbereich des SPL entwickelt, in dem die Veranstaltungen, die verteilt über das Stadtgebiet stattfinden, aber auch die Querschnittsaufgaben für den Gesamtbetrieb SPL im Bereich Marketing zusammengefasst sind.

 

Ein großer Teil der heutigen Veranstaltungsangebote des SPL dient weiterhin dem zusätzlichen Marketing für die Kernleistungen in den Betrieben (z.B. Saunanächte, Beachhandball, Beachvolleyball, Piratennacht im CaLevornia-Park und Kinderspielfeste in den Bädern).

 

Hervorzuheben sind einige besondere Veranstaltungen, die über diesen Marketingzweck hinausgehen, sowohl in der Zielrichtung als auch vom personellen und sachlichen Umfang her. Hierbei handelt es sich vor allem um folgende Events:

 

 

        Smidt Neuland-Walk (Mai)

 

        EVL-HalbMarathon (Juni)

 

        Sparkassen-Triathlon (August)

 

        Die 50 Km von Hitdorf (September/Oktober)

 

Diese Veranstaltungen sind auch für das Wirtschaftsjahr 2010 geplant und werden zusammen mit lokalen und überregionalen Partnern kostendeckend durchgeführt. Sie unterstreichen das Image von Leverkusen als Sportstadt, stellen eine neue, zeitgemäße Form kommunaler Sportförderung dar und bieten eine hervorragende Plattform für den einheimischen Spitzen- und Breitensport.

 

Im Wirtschaftsjahr 2007 hat der SPL im gesamtstädtischen Interesse eine neue Veranstaltungskonzeption für den Neuland-Park entwickelt und umgesetzt.

 

Diese Konzeption sah eine Kooperation des SPL mit dem Fachbereich Stadtgrün vor, zur Verwirklichung eines Veranstaltungsprogramms, das sich an der Philosophie „Volksgarten“ orientierte.

 

Unter Einbeziehung und Mithilfe von Privatpersonen, Vereinen und Vereinigungen wurde ein nachfrageorientiertes, kostenbewusstes Veranstaltungsprogramm durchgeführt, das auf eine breite Publikums- und Medienresonanz gestoßen ist.

 

 

 

Der SPL wird basierend auf den guten Erfahrungen und dem vielfachen ehrenamtlichen Engagement der Bevölkerung bei den Veranstaltungen auch im Wirtschaftsjahr 2010 ein attraktives und finanzierbares Programm für den Neuland-Park anbieten mit dem Schwerpunkt „Spielen und Bewegen“.