Beschlussentwurf:
1. Der Entwurf der Wirtschaftsplanung 2010 für den kommunalen Eigenbetrieb
„Sportpark Leverkusen wird zur Beratung an den Betriebsausschuss SPL, die Bezirksvertretungen und der Finanzausschuss verwiesen.
2. Der Wirtschaftsplan 2010 für den kommunalen Eigenbetrieb „Sportpark
Leverkusen" wird wie folgt festgestellt:
2a. Im Erfolgsplan werden festgesetzt:
Erträge: 11.194.000 €
Aufwand: 10.443.000
€
2b. Im Vermögensplan werden festgesetzt:
Einnahmen: 9.216.000 €
Ausgaben: 9.216.000 €
2c. Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen.
2d. Die Stellenübersicht wird in der beigefügten Fassung beschlossen.
2e. Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2010
wird auf 10.000.000 € festgelegt.
2f. Die
Betriebsleitung des Sportpark Leverkusen wird ermächtigt,
Verbindlichkeiten in Höhe von 300.000 € für die Maßnahmen aus dem Vermögensplan
einzugehen.
gezeichnet:
Häusler Adomat
in Vertretung des Oberbürgermeisters
Begründung
1.
Der Eigenbetrieb Sportpark Leverkusen (SPL)
Der SPL arbeitet seit dem Wirtschaftsjahr
1996 selbständig aus den in den Wirtschaftplänen
vom Rat der Stadt Leverkusen beschlossenen Mitteln.
Rechtsgrundlagen hierfür stellen die Gemeindeordnung (GO NRW),
die Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) und
die Satzung der Stadt Leverkusen für den Betrieb des SPL dar.
Der SPL hat die
Aufgabe, eine dem heutigen Lebensstil und Sportverständnis entsprechende Grundversorgung für die Stadt
Leverkusen an Sportstätten, sportlichen
Freizeitangeboten sowie sportlichen und außersportlichen Veranstaltungen unter
der Beachtung kaufmännischer Grundsätze bei Einhaltung der im jeweiligen
Wirtschaftsplan genehmigten Mittel sicherzustellen und weiterzuentwickeln.
Unternehmensphilosophie ist es, den Bürger als Kunden zu verstehen, der
Anspruch darauf hat, für sein Geld effektive und effiziente Leistungen zu
erhalten.
2.
Die Wirtschaftsplanung des SPL
Der Wirtschaftsplan
2010 des SPL besteht aus der nach den Prinzipien kaufmännischer Sorgfalt
aufgestellten Prognose des
Betriebsergebnisses im Erfolgsplan
für das kommende Wirtschaftsjahr, den Projektangaben für Investitionen in
Neuanlagen im Vermögensplan, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung
und der Darstellung des Personalbedarfes
in der Stellenübersicht.
3.
Finanzierung des SPL
Mit dem Betrieb der
Sportanlagen, der Ausrichtung von Veranstaltungen und den akquirierten
Drittmitteln erwirtschaftet der SPL einen Ertrag von ca. 3.600.000 € im
Durchschnitt jährlich.
Dem steht ein
Aufwand von ca. 9.500.000 € im Durchschnitt der Wirtschaftsjahre entgegen, da
der überwiegende Teil der Dienstleistungen des SPL zu nicht kostendeckenden
Entgelten/Preisen angeboten wird und ca. 650.000 € an
Sportfördermitteln/Beihilfen gezahlt werden.
Darum ist der SPL
mit seinem heutigen Aufgabenspektrum trotz kaufmännischer, nachfrageorientierter
Grundausrichtung dauerhaft auf einen Zuschuss der Kommune oder entsprechende
Erträge aus Beteiligungen und Wertpapieren angewiesen.
Zur Finanzierung
des SPL haben in der Vergangenheit überwiegend die Gewinnabführungen der EVL GmbH und Co. KG (EVL) beigetragen.
Hinzu kommen die Beteiligungserträge der Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH (IVL), die Dividendenerträge aus den Aktien der RWE AG sowie die Ausschüttung der RW Holding AG samt Steuergutschriften.
Nach der Ergebnisprognose der EVL für das Geschäftsjahr 2009 kann eine Ausschüttung an den SPL in Höhe von ca. 5.466.000 € erwartet werden, die dem SPL im Wirtschaftsjahr 2010 zugehen wird.
Der prognostizierte Zuschuss von 5.715.000
€ für das Wirtschaftsjahr 2010 deckt den Fehlbetrag zwischen den laufenden
betrieblichen Einzahlungen und den laufenden betrieblichen Auszahlungen.
Aus den dem SPL zur Verfügung
stehenden Finanzmitteln werden als Sportfördermittel 665.000 € (ca. 12 % des Zuschusses SPL) zur Förderung des SportBund
Leverkusen e.V. (SB), der örtlichen Sportvereine und des Olympiastützpunktes
Köln-Bonn-Leverkusen weitergeleitet.
Aus dem operativen
Betrieb heraus können keine Überschüsse erwirtschaftet werden, um z.B. größere
Investitionen aus eigener Kraft durchzuführen, Rücklagen zu bilden,
Abschreibungen auf Betriebsvermögen zu erwirtschaften etc..
Das wirtschaftliche
Ziel eines „handelsrechtlich ausgeglichenen Ergebnisses“ war für den Betrieb
unter der gegebenen Erlös- und Zuschusssituation bisher in keinem
Wirtschaftsjahr erreichbar.
4.
Ergebnis 2009
(siehe hierzu auch Erläuterungen 1.2., Seite 1 ff)
Das Geschäftsjahr 2009 schließt nach der aktuellen Prognose
voraussichtlich mit einem Verlust von
- 364.000 € nach Gewinn- und
Verlustrechnung mit Sportfördermitteln/Beihilfen ab.
Das negative Ergebnis nach Gewinn- und
Verlustrechnung gegenüber 2008 ergibt sich aufgrund fehlender Ausschüttungen
durch die EVL. Statt prognostizierten 6.513.000 € flossen dem SPL lediglich
3.200.000 € zu.
Der teilweise Ausfall der Beteiligungserträge der EVL für das Wirtschaftsjahr 2008 hat zur Folge, dass dem SPL in 2009 lediglich die Beteiligungserträge der IVL GmbH, die
Dividendenerträge aus Aktien der RWE AG sowie die Ausschüttung der RW Holding AG samt Steuergutschriften zugingen.
Die geplante Ausschüttung des SPL im Wirtschaftsjahr 2009 von 3.320.000 € an den Kernhaushalt konnte nicht erfolgen.
Nach den
Wirtschaftsjahren 2007 und 2008 gab es wieder eine unter dem Durchschnitt
liegende Sommersaison im Bäderbereich.
Das Gesamtdefizit
der Freibadbetriebe konnte aber wie im Wirtschaftsjahr 2008 verhältnismäßig gering
gehalten werden, da das Freibad Wiembachtal erneut geschlossen blieb.
Auch im Freizeitbad
CaLevornia machte sich das schlechte Sommerwetter bemerkbar, jedoch in
geringerem Maße als im Freibad Auermühle.
Die weitere Umsetzung der Maßnahmen des vom Rat der Stadt Leverkusen am
12.02.2007 beschlossenen „SPL-Konzeptes“
zeigte auch in 2009 die prognostizierten Wirkungen.
5.
Erfolgsplan 2010
(siehe hierzu auch Erläuterungen 2., Seite 27ff)
Aufgrund der Erfahrungen der letzten Wirtschaftsjahre legt der SPL den zuständigen politischen Gremien im Rahmen der Wirtschaftsplanung eine Erfolgsplanung für das Wirtschaftsjahr 2010 vor, die in den zentralen Umsatzpositionen wieder sehr zurückhaltend gestaltet ist.
Im Aufwandsbereich sind die Kostensteigerungen, insbesondere im Materialaufwand (Energieaufwand) sowie bei den Personalkosten, angemessen berücksichtigt.
Entgelterhöhungen für die öffentlichen Badbesucher sind, wie die Entgelterhöhung im Freizeitbad CaLevornia im Wirtschaftsjahr 2006 gezeigt hat, nur im moderaten Umfang durchzusetzen, da sich die Bäder des SPL in einem Marktumfeld befinden, wo stark subventionierte kommunale Bäder mit gleichem Preisniveau und Angebot auf engem regionalen Raum konkurrieren. Im Wirtschaftsjahr 2010 sollten die Preise in einigen Angebotssegmenten an die aktuelle Kostensituation angepasst werden.
Entgelterhöhungen für Vereine sind nach vielen Wirtschaftsjahren mit immensen Kostensteigerungen, aber ohne Entgeltanpassungen, in moderatem Rahmen vertretbar und sicherlich den Nutzern vermittelbar.
In der Smidt-Arena werden schon jetzt bei allen Fremdveranstaltungen marktübliche Entgelte genommen.
Die Eigenveranstaltungen des SPL in der Smidt-Arena erwirtschaften schon heute einen erheblichen Deckungsbeitrag.
Die Geschäftsbereiche Sport- und Turnhallen sowie Sportplatzanlagen des SPL sind rein vermögensverwaltend, hoheitlich tätig. In diesen Geschäftsbereichen werden nur marginale Umsätze erzielt.
Die dringend notwendigen Investitionen im Geschäftsbereich Sportplatzanlagen wurden zu fast 100 % nicht mit städtischen Mitteln, sondern durch Landesmittel („Sportpauschale“ des Landes Nordrhein-Westfalen) finanziert.
Der SPL hat in den letzten Wirtschaftsjahren die möglichen Rationalisierungsmöglichkeiten ausgeschöpft, ja sogar traditionsreiche Sportanlagen (Eissporthalle) im Rahmen des „SPL-Konzeptes“ geschlossen. Im Rahmen der weiteren Umsetzung des „SPL-Konzeptes“ soll das Freibad Auermühle aus der kommunalen in eine
private Trägerschaft überführt werden zur Einsparung von jährlich weiteren 400.000 € im operativen Ergebnis, sofern sich nicht andere Lösungen in Abstimmung mit den politischen Entscheidungsträgern ergeben.
Nach der Umsetzung dieser und der weiteren Maßnahmen des „SPL-Konzeptes“ sind die Möglichkeiten, durch vertretbare Angebotsreduzierungen Kosten zu senken, weitestgehend erschöpft.
Weitere Einschnitte in das Portfolio des SPL würden bedeuten, die Grundversorgung der Leverkusener Bürgerinnen und Bürger mit Sportstätten, sportlichen Freizeitangeboten sowie sportlichen und außersportlichen Veranstaltungen einzuschränken.
Ziel in den nächsten Wirtschaftsjahren kann nur sein, die Umsätze auf dem bisherigen Niveau zu stabilisieren.
6.
Vermögensplan 2010
(siehe hierzu auch Erläuterungen 3., Seite 41ff)
Im Wirtschaftsjahr
2010 sind Investitionen/Anlagenzugänge in Höhe von insgesamt 9.216.000 € geplant.
Eine Neuverschuldung des
Betriebes wird trotz dieser hohen
Investitionssumme dadurch vermieden, dass die Finanzierung der Baumaßnahme
„Neubau Hallenbad Wiembachtal/Sanierung Freibadaußenbecken“ ausschließlich
durch
Eigenkapital des SPL in Form von Erträgen aus Aktienverkäufen und
Grundstücksveräußerungen erfolgt.
Kredite für die weiteren Maßnahmen des Vermögensplanes werden nur im
Umfang von max. 300.000 € in Anspruch genommen.
In der Verfügung der Bezirksregierung Köln zum Haushalt der Stadt
Leverkusen
2009 ff wurde festgelegt, dass im Jahr 2009 letztmalig im investiven
Bereich die Zielvorgabe einer Nettokreditaufnahme von „Null“ (Tilgung =
Neuaufnahme) im unrentierlichen Bereich gewährt wird.
Ab dem Haushaltsjahr 2010 gilt die sog. 2/3 Regelung. Das heißt, es wird
maximal ein Kreditrahmen in diesem Umfang (1/3 geringere Neuaufnahme als
Tilgung) genehmigt.
Der SPL hat sich hieran bei der Maßnahmenplanung orientiert und in den
Vermögensplan Investitionen eingestellt, die zu einer maximalen Kreditaufnahme
von 300.000 € führen (Tilgung 2010: 473.247 €).
Im Mittelpunkt der
investiven Maßnahmen des SPL im Wirtschaftsjahr 2010 steht natürlich die
Umsetzung des Projektes „Neubau Hallenbad Wiembachtal/Sanierung
Freibadaußenbecken“, das auch maßgeblichen Einfluss auf die weitere Umsetzung
des „SPL-Konzeptes“ und die damit
verbundene wirtschaftliche Stabilisierung des Betriebes hat.
Mit der Aufnahme des Betriebes des neuen Bades im Wiembachtal wird nach
dem aktuellen Stand im Sommer 2010 gerechnet.
Mit der Sanierung/dem Neubau von
Sportplatzanlagen nach Priorität soll weiter fortgefahren werden.
Die Anlage, die gemäß Prioritätenkatalog als nächste mit einem Spielfeld
aus Kunstrasen ausgestattet werden soll, ist die Sportplatzanlage Lützenkirchen, weil diese laut gutachterlicher Analyse nicht mehr durch eine
Renovation der Deckschicht, die erfolgreich bei zwei anderen Sportplatzanlagen
durchgeführt wurde (Sportplatzanlage Deichtorstraße und Heinrich-Lützenkirchen
Sportplatzanlage), sondern nur noch mit einer Grundsanierung instandgesetzt
werden kann.
Die Sanierung/Erneuerung des Hauptplatzes der Sportplatzanlage
Lützenkirchen wird der SPL hauptsächlich mit Mitteln des Konjukturprogramms II
und unter Einsatz von Eigenmitteln des SSV Lützenkirchen e.V. durchführen.
Nach Umsetzung dieser Maßnahmen sind die gemäß Prioritätenkatalog
vorrangig notwendigen Sanierungen/Erneuerungen auf den Sportplatzanlagen des
SPL, die insgesamt fast 4.500.000 € an
Fremd- und Eigenmitteln des SPL gekostet haben bzw. noch kosten werden,
abgeschlossen.
Die Sportplatzanlagen der Stadt
Leverkusen als Sportanlagen der
Grundversorgung, die alle per Nutzungsvereinbarung an die dort Sport
treibenden Vereine bzw. den SB übergeben sind, befinden sich dann nach
intensiven Erneuerungs- und Sanierungsmaßnahmen des SPL in den letzten 5 Jahren
in einem guten bis sehr guten Zustand.
7.
Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung
2010
(siehe hierzu auch Erläuterungen 4., Seite 51ff)
Der SPL hat eine mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung unter Einbeziehung der
mittelfristigen Prognose der Beteiligungseinnahmen, der anstehenden
Investitionen und der finanziellen Einflüsse der im „SPL-Konzept“ dargestellten Maßnahmen entwickelt.
Die weiteren finanziellen Rahmenbedingungen und die Risiken der
zukünftigen Entwicklung des Betriebes werden in den Ausführungen zum mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplan
dargestellt.
Aus dieser Übersicht ergibt sich, dass wahrscheinlich spätestens ab dem
Wirtschaftsjahr 2012 aufgrund sinkender Beteiligungserträge wieder ein Zuschuss
aus dem kommunalen Haushalt an den SPL nötig wird.
Sollten die im SPL gehaltenen RWE Aktien innerhalb des
Planungszeitraumes 2010 – 2014 in noch weit größerem Umfang als jetzt geplant
veräußert werden für das Projekt „neue bahn stadt :opladen GmbH“, so könnte
diese Situation früher eintreten.
8.
Stellenübersicht 2010
(siehe hierzu auch Erläuterungen 5., Seite 63ff)
In der Stellenübersicht 2010 für die Beschäftigten des SPL werden im Stellensoll 2010 eine Gesamtzahl von 78,01 und im Stellensoll 2009 eine Gesamtzahl von 80,51 ausgewiesen.
Beim SPL haben sich im Laufe des Jahres 2009 Änderungen ergeben, die es nötig machten, die Organisationsstruktur des SPL für das Jahr 2010 anzupassen. Der bisherige Abteilungsleiter der „Bäderbetriebe SPL“ hat den SPL verlassen.
Diese Situation wurde genutzt, um
-
die
Führungsebene zu verschlanken,
-
die
operative Ebene zu verstärken,
-
aber
auch die Personalkosten, insbesondere im Bäderbereich, sinnvoll zu senken.
Die bisherigen drei Abteilungen „ Kaufmännische Abteilung“,
„Bäderbetriebe“ und „Technische Abteilung“ wurden in zwei Abteilungen
zusammengefasst.
Nach der Organisationsänderung sind dies die Abteilungen „Kaufmännische
Abteilung/
Bei den Beschäftigten werden vom SPL in den Bereichen „Handwerker“ und „Bäder“ im Stellensoll 2010 gegenüber 2009 insgesamt 3 Stellen eingespart.
Außerdem sind bei den Beschäftigten insgesamt 4,51 Stellen mit einem kw-Vermerk versehen.
Im SPL sind 5 Beamtinnen und Beamte beschäftigt, die im Stellenplan der Stadt Leverkusen geführt werden.
9.
Sportfördermittel
Aus den dem SPL zur Verfügung
stehenden Finanzmitteln werden als Sportfördermittel/Beihilfen überwiegend auf
vertraglicher Basis oder aufgrund von Ratsbeschlüssen oder Beschlüssen des
Betriebsauschuss SPL ca. 665.000 € verausgabt,
wie folgende Übersicht zeigt:
Sportfördermittel
|
|
|
|
€ |
|
Zuschuss für
Jugendliche |
150.581 |
Zuschuss lt.
Sportförderrichtlinien SPL |
Zuschüsse
für Übungsleiter |
31.835 |
Zuschuss lt.
Sportförderrichtlinien SPL |
Zuschüsse
für Behinderte |
8.584 |
Zuschuss lt.
Sportförderrichtlinien SPL |
Zuschuss für
die Geschäftsstelle SportBund Leverkusen e.V. |
12.000 |
Zuschuss lt.
Sportförderrichtlinien SPL |
Miete
Sportplatz Meckhoven |
6.000 |
Zuschuss SPL |
Zuschuss
Olympiastützpunkt Köln/Bonn/Leverkusen |
15.000 |
Zuschuss SPL |
Vertrag mit
dem SportBund über die Übernahme von Aufgaben |
120.000 |
Vertrag (Laufzeit
noch 3 Jahre) |
Unterhaltszuschuss/Beihilfe
an Vereine, die eine Sportplatzanlage übernommen haben |
321.000 |
Vertrag (längere
unterschiedliche Laufzeiten) |
|
|
|
Summe
|
665.000 |
|
|
|
|
Die oben genannten
Beträge werden vom SPL als laufender
Aufwand aus regulärer Geschäftstätigkeit behandelt und sind im
Wirtschaftsplan des SPL berücksichtigt.
Dem SPL ist es
weiterhin sehr wichtig, die allgemeine Sportförderung und die Förderung des SB
dauerhaft auf dem heutigen Niveau sicherzustellen, um auch weiterhin die sozialen
Netzwerke im Sport zu stärken, die in hohem Maße schon heute unverzichtbare
öffentliche, stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Aufgaben qualifiziert
übernehmen.
Damit wird auch das
Stadtziel der Entwicklung zur Bürgergesellschaft und des
ehrenamtlichen
Engagements maßgeblich gestärkt und mit konkreten Hilfen ausgebaut.
10.
Veranstaltungen/
Der
Veranstaltungsbereich hat sich in den vergangenen Jahren zu einem eigenen
Geschäftsbereich des SPL entwickelt, in dem die Veranstaltungen, die verteilt
über das Stadtgebiet stattfinden, aber auch die Querschnittsaufgaben für den
Gesamtbetrieb SPL im Bereich
Ein großer Teil der
heutigen Veranstaltungsangebote des SPL dient weiterhin dem zusätzlichen
Hervorzuheben sind
einige besondere Veranstaltungen, die über diesen
► Smidt
Neuland-Walk (Mai)
► EVL-HalbMarathon
(Juni)
► Sparkassen-Triathlon
(August)
► Die
50 Km von Hitdorf (September/Oktober)
Diese
Veranstaltungen sind auch für das Wirtschaftsjahr 2010 geplant und werden
zusammen mit lokalen und überregionalen Partnern kostendeckend durchgeführt.
Sie unterstreichen das Image von Leverkusen als Sportstadt, stellen eine neue,
zeitgemäße Form kommunaler Sportförderung dar und bieten eine hervorragende
Plattform für den einheimischen Spitzen- und Breitensport.
Im Wirtschaftsjahr
2007 hat der SPL im gesamtstädtischen
Interesse eine neue Veranstaltungskonzeption für den Neuland-Park
entwickelt und umgesetzt.
Diese Konzeption sah eine Kooperation des SPL mit dem Fachbereich
Stadtgrün vor, zur Verwirklichung eines Veranstaltungsprogramms, das sich an
der Philosophie „Volksgarten“ orientierte.
Unter Einbeziehung
und Mithilfe von Privatpersonen, Vereinen und Vereinigungen wurde ein
nachfrageorientiertes, kostenbewusstes Veranstaltungsprogramm durchgeführt, das
auf eine breite Publikums- und Medienresonanz gestoßen ist.
Der SPL wird
basierend auf den guten Erfahrungen und dem vielfachen ehrenamtlichen
Engagement der Bevölkerung bei den Veranstaltungen auch im Wirtschaftsjahr 2010
ein attraktives und finanzierbares Programm für den Neuland-Park anbieten mit
dem Schwerpunkt „Spielen und Bewegen“.