BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2019/3207  
Aktenzeichen:613-26-21FNP_243-I_extern/dri
Art:Kenntnisnahmevorlage  
Datum:02.10.2019  
Betreff:"Wiesdorf - zwischen Europaring, Heinrich-von-Stephan-Straße und Manforter Straße (Postgelände)"
- Letter of Intent GEVI/Stadt
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Kenntnisnahmevorlage Dateigrösse: 243 KB Kenntnisnahmevorlage 243 KB
Dokument anzeigen: 3207 - Anlage 1 Dateigrösse: 600 KB 3207 - Anlage 1 600 KB
Dokument anzeigen: 3207 - Druckstück Dateigrösse: 797 KB 3207 - Druckstück 797 KB

Kenntnisnahme:

 

Der Letter of Intent zur Entwicklung des Postgeländes in Leverkusen-Wiesdorf des Investors GEVI Projekt Leverkusen I GmbH und der Stadt wird zur Kenntnis genommen.

 

 

gezeichnet:

In Vertretung

Deppe

 


Begründung:

 

In der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Planen am 25.09.2019 wurde die Entscheidung über die Vorlagen

 

·         Nr. 2019/2925: 21. Änderung des Flächennutzungsplanes Postgelände Leverkusen-Wiesdorf und

 

·         Nr. 2919/2926: Bebauungsplan Nr. 243/I „Wiesdorf – zwischen Europaring, Heinrich-von-Stephan-Straße und Manforter Straße (Postgelände)“

 

auf Grund offener Fragen in eine Sondersitzung des vorgenannten Ausschusses am 10.10.2019 vertagt.

 

In der Anlage 1 der Vorlage ist ein gemeinsamer Letter of Intent der GEVI Projekt Leverkusen I GmbH und der Stadt zur Entwicklung des Postgeländes beigelegt. Die Absichtserklärung zeigt vor allem die Bereitschaft des Investors auf, Bindungen zur Sicherung des Vorhabens und zu dessen qualitätvoller Umsetzung einzugehen. Der in der Sitzung diskutierte städtebauliche Vertrag ist zu diesem Zeitpunkt rechtlich noch nicht möglich, daher verständigte sich die Verwaltung mit dem Investor auf einen Letter of Intent (LOI).


Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen (Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010), die beabsichtigte Bürgerbeteiligung und die Nachhaltigkeit der Vorlage

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Fr. Drinda / 61 / -6131

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

Die Auswirkungen ergeben sich aus den Beschlüssen der Vorlagen Nr. 2019/2925 und Nr. 2019/2926 (siehe dort).

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.) 

Siehe oben

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:   

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                                

Siehe oben

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)

Siehe oben

 

E) Beabsichtigte Bürgerbeteiligung (vgl. Vorlage Nr. 2014/0111):

 

Keine weitergehende Bürgerbeteiligung erforderlich

 

Stufe 1

Information

Stufe 2

Konsultation

 

Stufe 3

Kooperation

 

[ja] [nein]

[ja] [nein]

[ja] [nein]

[ja] [nein]

Zur Vorlage selbst ist keine Bürgerbeteiligung vorgesehen. Eine Bürgerbeteiligung wird bei Beschluss der Vorlagen Nr. 2019/2925 und Nr. 2019/2926 (siehe dort) erforderlich.

 

F) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

 

Klimaschutz nicht betroffen

keine

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

 

langfristige Nachhaltigkeit

 

[ja] [nein]

[ja] [nein]

[ja] [nein]

[ja] [nein]

siehe Vorlagen Nr. 2019/2925 und Nr. 2019/2926