BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:2020/0065  
Aktenzeichen:IR-la
Art:Beschlussvorlage  
Datum:01.10.2020  
Betreff:Bestellung der Ratsmitglieder für den Integrationsrat
Untergeordnete Vorlage(n) 2020/0065/1
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussentwurf:

 

Der Rat bestellt gem. § 27 GO NRW und nach dringlicher Entscheidung vom 18.03.2020, Entscheidung genehmigt durch den Rat am 25.06.2020, aus seiner Mitte folgende 9 Personen als stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:

 

 

1.__________________

 

2.__________________

 

3.__________________

 

4.__________________

 

5.__________________

 

6.__________________

 

7.__________________

 

8.__________________

 

9.__________________

 

 

gezeichnet:

Richrath

 


Begründung:

 

Nach § 27 GO Absatz 2 Satz 1 NRW sind die Vertreter des Rates, die als stimmberechtigte Mitglieder den gewählten Mitgliedern des Integrationsrates hinzutreten, durch den Rat aus seiner Mitte zu bestellen.

 

Nach dringlicher Entscheidung vom 18.03.2020 und Genehmigung der Entscheidung durch den Rat am 25.06.2020 (siehe Dringlichkeitsvorlage Nr. 2020/3494) besteht der Integrationsrat der Stadt Leverkusen aus 25 direkt aus der Bevölkerung zu wählenden Mitgliedern und aus 9 vom Rat zu bestimmenden Ratsmitgliedern.

 

Da für die gewählten Mitglieder des Integrationsrates keine Stellvertreter benannt wurden, schlägt die Verwaltung vor, von der Möglichkeit des § 27 Abs. 2 Satz 5 GO NRW (Bestellung von Stellvertretern) keinen Gebrauch zu machen.

 

 


I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren

 

 Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)

 

 Ja – ergebniswirksam

 

Produkt:       Sachkonto:      

Aufwendungen für die Maßnahme:      

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 

 Ja – investiv

 

Finanzstelle/n:       Finanzposition/en:      

Auszahlungen für die Maßnahme:      

Fördermittel beantragt:   Nein   Ja       %

Name Förderprogramm:      

Ratsbeschluss vom       zur Vorlage Nr.      

Beantragte Förderhöhe:      

 

Maßnahme ist im Haushalt ausreichend veranschlagt

 Ansätze sind ausreichend

 Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle      

 in Höhe von      

 

Jährliche Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

 Bilanzielle Abschreibungen:      

Hierunter fallen neben den üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.

 Aktuell nicht bezifferbar

 

Jährliche Folgeerträge (ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:      

 Erträge (z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten):      

Produkt:       Sachkonto      

 

Einsparungen ab Haushaltsjahr:      

 Personal-/Sachaufwand:      

Produkt:       Sachkonto      

 

 ggf. Hinweis Dez. II/FB 20:            

 

II) Nachhaltigkeit der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:

Klimaschutz  betroffen

Nachhaltigkeit

 

kurz- bis

mittelfristige Nachhaltigkeit

langfristige Nachhaltigkeit

 

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein

 ja   nein