Beschlussentwurf:

 

1.   Der Entwurf der Wirtschaftsplanung 2011 für den kommunalen Eigenbetrieb

      „Sportpark Leverkusen“ wird zur Beratung an den Betriebsausschuss SPL, die

      Bezirksvertretungen und den Finanzausschuss verwiesen.

 

2.   Der Wirtschaftsplan 2011 für den kommunalen Eigenbetrieb „Sportpark Leverkusen"

      wird wie folgt festgestellt:

 

2a. Im Erfolgsplan werden festgesetzt:

 

      Erträge:                            10.424.000 €

      Aufwand:                    10.569.000 €

 

2b. Im Vermögensplan werden festgesetzt:

 

       Einnahmen:                        430.000 €

       Ausgaben:                          430.000 €

 

2c.  Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen.

 

2d.  Die Stellenübersicht wird in der beigefügten Fassung beschlossen.

 

2e.  Der Höchstbetrag der Kassenkredite im Wirtschaftsjahr 2011

       wird auf 7.000.000 € festgelegt.

 

gezeichnet:

Buchhorn                                Häusler                       Adomat

 

Begründung: 

 

1. Der Eigenbetrieb Sportpark Leverkusen (SPL)

 

Der SPL arbeitet seit dem Wirtschaftsjahr 1996 selbständig aus den in den Wirtschaftplänen vom Rat der Stadt Leverkusen beschlossenen Mitteln.

 

Rechtsgrundlagen hierfür stellen die Gemeindeordnung (GO NRW), die Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO NRW) und die Satzung der Stadt Leverkusen für den Betrieb des SPL dar.

 

Der SPL hat die Aufgabe, eine dem heutigen Lebensstil und Sportverständnis entsprechende Grundversorgung für die Stadt Leverkusen an Sportstätten, sportlichen Freizeitangeboten sowie sportlichen und außersportlichen Veranstaltungen unter der Beachtung kaufmännischer Grundsätze bei Einhaltung der im jeweiligen Wirtschaftsplan genehmigten Mittel sicherzustellen und weiterzuentwickeln.

 

Unternehmensphilosophie ist es, den Bürger als Kunden zu verstehen, der Anspruch darauf hat, für sein Geld effektive und effiziente Leistungen zu erhalten.

 

 

2. Die Wirtschaftsplanung des SPL

 

Der Wirtschaftsplan 2011 des SPL besteht aus der nach den Prinzipien kaufmännischer Sorgfalt aufgestellten Prognose des Betriebsergebnisses im Erfolgsplan für das kommende Wirtschaftsjahr, den Projektangaben für Investitionen in Neuanlagen im Vermögensplan, der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung und der Darstellung des Personalbedarfes in der Stellenübersicht.

 

 

3. Finanzierung des SPL

 

Mit dem Betrieb der Sportanlagen, der Ausrichtung von Veranstaltungen und den akquirierten Drittmitteln erwirtschaftet der SPL einen Ertrag von ca. 3.900.000 € im Wirtschaftsjahr 2011.

 

Dem steht ein betrieblicher Aufwand mit Abschreibungen und Sportfördermittel/Beihilfen von ca. 10.100.000 €  im Wirtschaftsjahr 2011 entgegen, da der überwiegende Teil der Dienstleistungen des SPL zu nicht kostendeckenden Entgelten/Preisen angeboten wird und ca. 686.000 € an Sportfördermitteln/Beihilfen gezahlt werden.

 

Darum ist der SPL mit seinem heutigen Aufgabenspektrum trotz kaufmännischer, nachfrageorientierter Grundausrichtung dauerhaft auf einen Zuschuss der Kommune oder entsprechende Erträge aus Beteiligungen und Wertpapieren angewiesen.

 

Zur Finanzierung des SPL tragen überwiegend die Gewinnabführungen der EVL GmbH und Co. KG (EVL) bei.

 

Hinzu kommen die Beteiligungserträge der Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH (IVL), die Dividendenerträge aus den Aktien der RWE AG sowie die Ausschüttung der RW Holding AG samt Steuergutschriften.

 

Nach der Ergebnisprognose der EVL für das Geschäftsjahr 2010 erwartet der SPL eine Ausschüttung in Höhe von ca. 4.391.000  €, die dem SPL im Wirtschaftsjahr 2011 zugehen wird.

 

Insgesamt erwartet der SPL aus den Beteiligungen, Dividenden und den entsprechenden Steuergutschriften ca. 6.256.000 €.

 

Der prognostizierte Kapitalbedarf von 5.356.000 € für das Wirtschaftsjahr 2011 deckt den Fehlbetrag zwischen den laufenden betrieblichen Einzahlungen und den laufenden betrieblichen Auszahlungen.

 

Aus den dem SPL zur Verfügung stehenden Finanzmitteln werden als Sportfördermittel 686.000 € (ca. 13 % des Zuschusses SPL) zur Förderung des SportBund Leverkusen e.V. (SB), der örtlichen Sportvereine und des Olympiastützpunktes Köln-Bonn-Leverkusen weitergeleitet.

 

Im Ergebnis nach Gewinn- und Verlustrechnung (unter Einbeziehung der Abschreibung für das Geschäftsjahr und den Steuern auf Einkommen und Ertrag und den sonstigen Steuern) erwartet der SPL einen Verlust von 145.000 €. 

 

Aus dem operativen Betrieb heraus können keine Überschüsse erwirtschaftet werden, um z.B. größere Investitionen aus eigener Kraft durchzuführen, Rücklagen zu bilden, Abschreibungen auf Betriebsvermögen zu erwirtschaften etc..

 

 

4. Ergebnis 2010

(siehe hierzu auch Erläuterungen 1.2., Seite 1 ff)

 

Das Geschäftsjahr 2010 schließt nach der aktuellen Prognose voraussichtlich mit einem Gewinn von ca. 1.700.000 € nach Gewinn- und Verlustrechnung mit Sportfördermitteln/Beihilfen ab.

 

Dieses positive Ergebnis nach Gewinn- und Verlustrechnung gegenüber 2009 ergibt sich aufgrund der erhöhten Ausschüttung durch die EVL.

 

Die geplante Ausschüttung des SPL für das Wirtschaftsjahr 2010 an den Kernhaushalt kann somit erfolgen.

 

Nach den schwachen Ergebnissen der letzten drei Wirtschaftsjahre gab es 2010   eine geringfügig über dem Durchschnitt liegende Sommersaison im Bäderbereich, so dass die geplanten Ergebnisse voraussichtlich zumindest erreicht werden können.

 

Insbesondere im Freizeitbad CaLevornia machte sich das gute Sommerwetter in den Monaten Juni und Juli positiv bemerkbar und sorgte dafür, dass die Umsätze oberhalb der Prognose liegen.

 

 

5. Erfolgsplan 2011

(siehe hierzu auch Erläuterungen 2., Seite 22 ff)

 

Der SPL legt den zuständigen politischen Gremien auch für das nächste Wirtschaftsjahr einen Erfolgsplan vor, der in den zentralen Umsatzpositionen wieder sehr zurückhaltend gestaltet ist.

 

Im Aufwandsbereich sind die zu erwartenden Kostensteigerungen, insbesondere im Materialaufwand (Energieaufwand) sowie bei den Personalkosten, angemessen berücksichtigt.

 

Entgelterhöhungen für die öffentlichen Badbesucher sind in den Bäderbetrieben 2011 nicht geplant. Die zurückhaltende, angemessene Entgelterhöhung konnte am Markt durchgesetzt werden und wird die Mehrkosten auch im Wirtschaftsjahr 2011 decken.

 

Geplant ist, wie angekündigt und von der Höhe her mit den Betroffenen einvernehmlich verhandelt, eine Entgelterhöhung für Vereine. Diese soll zum 01.01.2011 in Kraft treten und dem Rat im Dezemberturnus zur Entscheidung vorgelegt werden.

 

In der Smidt-ARENA werden schon jetzt bei allen Fremdveranstaltungen marktübliche Entgelte genommen, die im Zuge von Qualitätsverbesserungen in der Arena nach oben in den letzten Wirtschaftjahren korrigiert wurden.

 

Zusammen mit den Eigenveranstaltungen des SPL in der Smidt-ARENA, die schon heute einen erheblichen Deckungsbeitrag erwirtschaften und den nicht unerheblichen Sponsoringerträgen, sorgen die Erträge aus Fremdveranstaltungen für ein sich von Jahr zu Jahr verbesserndes Ergebnis dieses Geschäftsbereiches.

 

Die Geschäftsbereiche Sport- und Turnhallen sowie Sportplatzanlagen des SPL sind rein vermögensverwaltend, hoheitlich tätig. In diesen Geschäftsbereichen werden nur marginale Umsätze erzielt.

 

Die dringend notwendigen Investitionen im Geschäftsbereich Sportplatzanlagen wurden zu fast 100 % nicht mit städtischen Mitteln, sondern durch Landesmittel („Sportpauschale“ des Landes Nordrhein-Westfalen) und Bundesmittel („Konjunkturpaket II“) finanziert.

 

Der SPL hat in den letzten Wirtschaftsjahren die möglichen Rationalisierungsmöglichkeiten ausgeschöpft, ja sogar traditionsreiche Sportanlagen (Eissporthalle) im Rahmen des „SPL-Konzeptes“ (Vorlage R 757/ 16. TA) geschlossen.

 

Im Rahmen der weiteren Umsetzung des „SPL-Konzeptes“ soll nun das Freibad Auermühle aufgegeben und im Rahmen einer Machbarkeitsstudie geprüft werden, welche alternativen Potentiale das Gelände für die Stadtentwicklung hat.

 

Verzichtet wird damit auf den Betrieb von zwei reinen, großen Freibädern im Stadtgebiet, da ab dem Wirtschaftsjahr 2011 das Freibad Wiembachtal nach erfolgter Grundsanierung in Kombination mit dem neuen Hallenbad Wiembachtal wieder zur Verfügung steht.

Nach der Umsetzung dieser zentralen Maßnahme des „SPL-Konzeptes“ und der Schließung der Schwimm- und Turnhalle Robert-Blum-Straße nach Eröffnung der neuen Schwimmhalle am Klinikum, sind die sportpolitisch vertretbaren Möglichkeiten, durch vertretbare Angebotsreduzierungen Kosten zu senken, erschöpft.

 

Weitere Einschnitte in das Angebots-Portfolio des SPL würden bedeuten, die Grundversorgung der Leverkusener Bürgerinnen und Bürger mit Sportstätten, sportlichen Freizeitangeboten sowie sportlichen und außersportlichen Veranstaltungen einzuschränken. Ziel in den nächsten Wirtschaftsjahren ist es, die Umsätze auf dem bisherigen Niveau zu stabilisieren.

 

 

6. Vermögensplan 2011

(siehe hierzu auch Erläuterungen 3., Seite 35 ff)

 

Im Wirtschaftsjahr 2011 sind Investitionen/Anlagenzugänge in Höhe von insgesamt 430.000 € geplant.

 

Neue Kredite müssen für die Finanzierung der projektierten Maßnahmen nicht in Anspruch genommen werden, sondern die Mittel der „Sportpauschale des Landes NRW“ werden hierfür ausreichen.

 

Im Mittelpunkt der investiven Maßnahmen des SPL im Wirtschaftsjahr 2011 steht das Freizeitbad CaLevornia mit der Sanierung der Rutschenanlage, die für die Attraktivität der Anlage von zentraler Bedeutung ist.

 

 

7. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2011

(siehe hierzu auch Erläuterungen 4., Seite 40 ff)

 

Der SPL hat eine mittelfristige Ergebnis- und  Finanzplanung unter Einbeziehung der mittelfristigen Prognose der Beteiligungseinnahmen, der anstehenden Investitionen und der finanziellen Einflüsse der im „SPL-Konzept“ dargestellten Maßnahmen entwickelt.

 

Die weiteren finanziellen Rahmenbedingungen und die Risiken der zukünftigen Entwicklung des Betriebes werden in den Ausführungen zum mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplan dargestellt.

 

 

8. Stellenübersicht 2011

(siehe hierzu auch Erläuterungen 5., Seite 52 ff)

 

In der Stellenübersicht 2011 für die Beschäftigten des SPL werden im Stellensoll 2011 eine Gesamtzahl von 76,26 und im Stellensoll 2010 eine Gesamtzahl von 78,01 ausgewiesen.

 

Beim SPL hatten sich im Laufe des Jahres 2009 Änderungen ergeben, die es nötig machten, die Organisationsstruktur des SPL für das Jahr 2010 anzupassen.

 

Die getroffenen Veränderungen (Verschlankung der Führungsebene, Stärkung der operativen Ebene, Senkung der Personalkosten im Bäderbereich) haben sich bewährt und sollen für die kommenden Wirtschaftsjahre so beibehalten werden.

 

Bei den Beschäftigten werden vom SPL in den Bereichen Verwaltung und Bäder im Stellensoll 2011 gegenüber 2010 insgesamt wieder 1,75 Stellen eingespart. Außerdem sind bei den Beschäftigten insgesamt 2,76 Stellen mit einem kw-Vermerk versehen.

 

Im SPL sind 4 Beamtinnen und Beamte beschäftigt, die im Stellenplan der Stadt Leverkusen geführt werden.

 

 

9. Sportfördermittel

 

Aus den dem SPL zur Verfügung stehenden Finanzmitteln werden als Sportfördermittel/Beihilfen überwiegend auf vertraglicher Basis oder aufgrund von Ratsbeschlüssen oder Beschlüssen des Betriebsauschuss SPL ca. 686.000 € verausgabt, wie folgende Übersicht zeigt:

 

Sportfördermittel
	€
Zuschuss für Jugendliche	150.581	Zuschuss lt. Sportförderrichtlinien SPL
Zuschüsse für Übungsleiter	31.835	Zuschuss lt. Sportförderrichtlinien SPL
Zuschüsse für Behinderte	8.584	Zuschuss lt. Sportförderrichtlinien SPL
Zuschuss für die Geschäftsstelle SportBund Leverkusen e.V.	12.000	Zuschuss lt. Sportförderrichtlinien SPL
Miete Sportplatz Meckhoven	6.000	Zuschuss SPL
Zuschuss Olympiastützpunkt Köln/Bonn/Leverkusen	15.000	Zuschuss SPL
Vertrag mit dem SportBund über die Übernahme von Aufgaben	120.000	Vertrag (Laufzeit noch 3 Jahre)
Unterhaltszuschuss/Beihilfe an Vereine, die eine Sportplatzanlage übernommen haben	342.000	Vertrag (längere unterschiedliche Laufzeiten)
Summe	686.000

 

Die oben genannten Beträge werden vom SPL als laufender Aufwand aus regulärer Geschäftstätigkeit behandelt und sind im Wirtschaftsplan des SPL berücksichtigt.

 

Dem SPL ist es weiterhin sehr wichtig, die allgemeine Sportförderung und die Förderung des SB dauerhaft auf dem heutigen Niveau sicherzustellen, um auch weiterhin die sozialen Netzwerke im Sport zu stärken, die in hohem Maße schon heute unverzichtbare öffentliche, stadtentwicklungspolitisch bedeutsame Aufgaben qualifiziert übernehmen.

 

Damit wird auch das Stadtziel der Entwicklung zur Bürgergesellschaft und des

ehrenamtlichen Engagements maßgeblich gestärkt und mit konkreten Hilfen ausgebaut.

 

 

10. Veranstaltungen

 

Neben der intensiven Zusammenarbeit mit dem organisierten Sport ist es dem SPL gelungen, die sich verändernden Motive der Bevölkerung gegenüber sportlichen Aktivitäten aufzugreifen, auch in der Erkenntnis, dass nur lediglich 20 – 30% der sporttreibenden Bürgerinnen und Bürger ihren Sport in Sportvereinen ausübt.

 

Divergente Strömungen im Sport – z. B. in Richtung Trend- und Ausdauersportarten auf der einen Seite, in Richtung Gesundheit, Wellness und aktiver Entspannung auf der anderen Seite – wurden berücksichtigt und in das Angebot z.B. des Freizeitbades CaLevornia aufgenommen und haben auch dazu geführt, zusammen mit Partnern aus dem Sport große Ausdauersportveranstaltungen zu organisieren.

 

So haben der EVL-HalbMarathon und der Sparkasse Leverkusen Triathon, aber auch die kleineren Veranstaltungen wie der Smidt-Walk oder die 50 km von Hitdorf mit jährlich über 4.000 Teilnehmern zu einer erheblichen sportlich und  gesundheitlichen Aktivierung bisher sportfremder Bevölkerungsschichten geführt.

 

Diese überregional wirkenden Sportveranstaltungen haben zu einer zeitgemäßen Profilierung der Stadt Leverkusen als einer modernen Sportstadt maßgeblich beigetragen, stellen eine neue, zeitgemäße Form kommunaler Sportförderung dar und bieten auch eine hervorragende Plattform für den einheimischen Spitzen- und Breitensport.

 

Ein großer Teil der heutigen Veranstaltungsangebote des SPL dient weiterhin dem zusätzlichen Marketing für die Kernleistungen in den Betrieben (z.B. Saunanächte, Beachvolleyballturniere, Piratennacht im CaLevornia-Park, Kinderspielfeste in den

Bädern und das 24 Stunden-Schwimmen „Powern für Pänz“).

 

Der SPL wird auch im Wirtschaftsjahr 2011 versuchen, neben dem EVL-HalbMarathon, der definitiv für den 19.06.2011 geplant ist, weitere Veranstaltungen möglich zu machen zusammen mit lokalen und überregionalen Sponsoren, die erheblich zur Finanzierung beitragen müssen.

 

 

11. FIFA Frauen-WM 2011

 

Die FIFA Frauen-WM 2011 findet vom 26.06.2011 bis zum 17.07.2011 in Deutschland statt.

 

Die Stadt Leverkusen hat sich erfolgreich als „Host City“ für die FIFA Frauen-WM 2011 in Deutschland beworben (siehe hierzu auch Vorlage Nr. R 1313/16. TA).

 

Dazu ist am 02.09.2008 die Unterzeichnung des „Host City Vertrages FIFA Frauen-WM 2011“ durch die FIFA, den DFB-Organisationskomitee der FIFA Frauen-WM 2011 und die Stadt Leverkusen erfolgt.

 

Die FIFA Frauen-WM 2011 hat für die „Host-City“ Leverkusen eine einzigartige sportpolitische, soziale, wirtschaftliche und gesellschaftliche Bedeutung und bietet die einmalige Chance, einer weltweiten Öffentlichkeit die Attraktivität und Leistungsfähigkeit von Leverkusen zu demonstrieren.

 

Zu diesem Zweck hat die „Task-Force Stadt Leverkusen zur FIFA Frauen-WM 2011“ unter der Leitung von Hans Becker und in Zusammenarbeit mit dem SPL ein Veranstaltungs- und Kommunikationskonzept für die Zeit vor und während des Turniers in Abstimmung mit der Bayer 04 Leverkusen Fußball GmbH entwickelt, das dieser Herausforderung unter Berücksichtigung der besonderen haushaltspolitischen Lage von Leverkusen gerecht wird.

 

Die Erträge und Aufwendungen in diesem Zusammenhang werden im Wirtschaftsplan des SPL im Geschäftsbereich Marketing/Veranstaltungen veranschlagt.

Schnellübersicht über die finanziellen Auswirkungen der Vorlage Nr. 0807/2010 

Beschluss des Finanzausschusses vom 01.02.2010 und Auflage der Kommunalaufsicht vom 26.07.2010

 

Ansprechpartner / Fachbereich / Telefon: Herr Laux, SPL, 0214-8684030

Kurzbeschreibung der Maßnahme und Angaben, ob die Maßnahme durch die Rahmenvorgaben des Leitfadens des Innenministers zum Nothaushaltsrecht abgedeckt ist.

(Angaben zu § 82 GO NRW, Einordnung investiver Maßnahmen in Prioritätenliste etc.) 

 

 

 

 

 

 

 

A) Etatisiert unter Finanzstelle(n) / Produkt(e)/ Produktgruppe(n):

 (Etatisierung im laufenden Haushalt und mittelfristiger Finanzplanung)

 

siehe Wirtschaftsplan 2011

 

 

 

 

B) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzung:

(z. B. Personalkosten, Abschreibungen, Zinswirkungen, Sachkosten etc.) 

           

siehe Wirtschaftsplan 2011

 

 

 

 

 

C) Finanzielle Folgeauswirkungen ab dem Folgejahr der Umsetzung:   

(überschlägige Darstellung pro Jahr)                                                

 

siehe Wirtschaftsplan 2011

 

 

 

 

D) Besonderheiten (ggf. unter Hinweis auf die Begründung zur Vorlage):

(z. B.: Inanspruchnahme aus Rückstellungen, Refinanzierung über Gebühren, unsichere Zuschusssituation, Genehmigung der Aufsicht, Überschreitung der Haushaltsansätze, steuerliche Auswirkungen, Anlagen im Bau, Auswirkungen auf den Gesamtabschluss)