Beschlussentwurf:
Der Sperrvermerk im Haushaltsplan wird aufgehoben, sodass die gesamte Grundförderung freigegeben und an die Einrichtungen der freien Träger in Leverkusen ausgezahlt werden kann.
gezeichnet:
In Vertretung
Adomat
Begründung:
Die Mittel für die Zuschusszahlungen zu den Personal-, Sach- und Betriebskosten (Grundförderung) der freien Träger in Leverkusen wurden 2019 im Haushaltsplan um 135.000 Euro erhöht. 40.000 Euro dieser 135.000 Euro sind im Haushaltsplan mit einem Sperrvermerk versehen. Dieser Sperrvermerk kann nur vom Kinder- und Jugendhilfeausschuss aufgehoben werden. Daher wird darum gebeten, über die Aufhebung des Sperrvermerks zu entscheiden.
I) Finanzielle
Auswirkungen im Jahr der Umsetzung und in den Folgejahren
Nein (sofern keine Auswirkung = entfällt die Aufzählung/Punkt beendet)
Produkt: 061001 Sachkonto: 531800
Aufwendungen für die Maßnahme: 40.000 €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Ratsbeschluss vom zur Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: 40.000 €
Ja – investiv
Finanzstelle/n: Finanzposition/en:
Auszahlungen für die Maßnahme: €
Fördermittel beantragt: Nein Ja %
Name Förderprogramm:
Ratsbeschluss vom zur Vorlage Nr.
Beantragte Förderhöhe: €
Maßnahme ist im
Haushalt ausreichend veranschlagt
Ansätze sind ausreichend
Deckung erfolgt aus Produkt/Finanzstelle
Jährliche
Folgeaufwendungen ab Haushaltsjahr:
Bilanzielle Abschreibungen: €
Hierunter fallen neben den
üblichen bilanziellen Abschreibungen auch einmalige bzw. Sonderabschreibungen.
Aktuell nicht bezifferbar
Jährliche Folgeerträge
(ergebniswirksam) ab Haushaltsjahr:
Erträge
(z. B. Gebühren, Beiträge, Auflösung Sonderposten): €
Produkt: Sachkonto
Einsparungen ab
Haushaltsjahr:
Personal-/Sachaufwand: €
Produkt: Sachkonto
ggf. Hinweis Dez. II/FB 20: Achim Krings 20 12
Die Haushaltsmittel sind beim Innenauftrag 510006100102/Sachkonto 531800 gesperrt und werden durch den Fachbereich Finanzen (FB 20) nach einer positiven Beschlussfassung im KJHA freigegeben.
II) Nachhaltigkeit
der Maßnahme im Sinne des Klimaschutzes:
Klimaschutz betroffen |
Nachhaltigkeit |
kurz- bis mittelfristige Nachhaltigkeit |
langfristige Nachhaltigkeit |