Beschlussempfehlung an die Bezirksvertretung III:

 

Wie Vorlage

Rh. Marewski (CDU) bittet die Verwaltung im Rahmen der Diskussion, keine pauschalen Kürzungen im Sanierungsbereich vornehmen, sondern analog zum Verfahren der KSL eine detaillierte maßnahmenscharfe Prioritätenliste für die Einsparungen zu erarbeiten.

 

Rh. Küchler (SPD) rät von einer solchen Prioritätenliste ab, da sie die Politik überfordern würde. Herr Küchler schlägt einen Zwischenweg zwischen einer pauschalierten Kürzung und einer Detail-Aufstellung vor.

 

Herr Soelau (Schulen) erklärt für die Verwaltung, dass entsprechend der zum Haushalt 2009 beschlossenen Anträge der notwendige Handlungsbedarf zur Sporthallensituation im zugesagten Sporthallenentwicklungsplan und im Weißbuch über die Sanierung städt. Gebäude aufgezeigt werden.

- einstimmig -