Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt über die Vorlage Nr. 0780/2010 (Punkt A) abstimmen:

 

Beschluss:

 

A) Als dringliche Entscheidung gem. § 60 Abs. 1 S.1 GO NRW beschließt der Hauptausschuss:

 

Die Stadt Leverkusen erklärt verbindlich, die im Rahmen des Projekts „Soziale Stadt Rheindorf-Nord“ entwickelten Projekte

 

- Friedenspark

- Umgestaltung Königsberger Platz

- Festplatz Felderstraße

- Friedenspark – Freiraumvernetzung

- Fußweg Monheimer/Baumberger Straße

- Neubau Jugendhaus

- Platz an der Felderstraße (Monheimer Platz)

 

innerhalb des durch die Kommunalaufsicht gezogenen Rahmens für die Investitionstätigkeit der Stadt Leverkusen so zu priorisieren, dass der vorgegebene Höchstbetrag der Investitionskredite nicht überschritten wird.

Rh. Paul Hebbel (CDU) fragt an, ob die Finanzierungsmöglichkeiten der

neuen bahnstadt opladen (nbso) analog dem Projekt „Soziale Stadt

Rheindorf“ auch in den folgenden Jahren innerhalb des Investitionskorridors liegen werden.

Herr Oberbürgermeister Buchhorn bestätigt dies.

 

Herr Stadtkämmerer Häusler weist auf Nachfrage von Rh. Paul Hebbel (CDU) und Rf. Dr. Ballin-Meyer-Ahrens (FDP) darauf hin, dass die Gesamtkosten für den Neubau des Jugendhauses Rheindorf entsprechend der Begründung der Vorlage Nr. 0780/2010 maximal 2.000.000 Euro betragen und eine Etatisierung dieser Summe im Haushalt erfolgt. Die insofern fehlerhafte Schnellübersicht zur Vorlage Nr. 0780/2010 wird bis zur Sitzung des Rates der Stadt Leverkusen am 06.12.10 entsprechend korrigiert.

dafür:          14  (OB, 5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 OP)

Enth.:            3  (2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW)